Hier finden Sie die Anträge und Anfragen der AfD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises Blaue Anträge Unsere Anträge an den Kreistag: Antrag: Ein Tierheim für den Rhein-Hunsrück-Kreis (21. Nov. 2022), 19. Kreistagssitzung vom …
12. Dezember 2022 Am 12. Dezember 2022 fand die Haushaltssitzung zum Kreishaushalt 2023 statt. Für die AfD-Kreistagsfraktion sprach der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Bechberger. Die komplette Rede kann man hier …
Das Land Hessen als 17,5-%- Miteigentümer am Flughafen Hahn hat weiterhin eine „äußerst kritischen Haltung … zum Einstieg eines russischen Investors …“, während das Bundeswirtschaftsministerium noch in der Nachdenkphase verweilt. …
Die allgemeine Corona-Impfpflicht war politisch nicht durchsetzbar. Beim medizinischen Personal aber hat es der Gesetzgeber mit § 20a des Infektionsschutzgesetzes versucht und die einrichtungsbezogene Impfpflicht angeordnet – nach unserer Einschätzung …
Bericht von der Kreistagssitzung vom 14. März 2022, die vom neu gewählten Landrat Volker Boch geleitet wurde TOP 1: „Aufnahme von Schutzsuchenden aus der Ukraine“ AfD-Fraktionschef Ralf Schönborn: „Wir wollen uns …
Seit Wochen demonstrieren friedliche Bürger aller Alters- und Gesellschaftsschichten mit ihren Spaziergängen in Koblenz gegen die geplante Impfpflicht und andere unverhältnismäßige Maßnahmen der Corona-Politik. Selbst als am 8. Januar eine …
Die 1. Beigeordnete überraschte die Sitzungsteilnehmer mit der Information, die Fraktionsvorsitzenden hätten einstimmig beschlossen, auch dieses Jahr keine Haushaltsreden zu halten. AfD-Fraktionschef Ralf Schönborn war nicht eingeweiht. Die Haushaltsrede gehört …
Immer mehr Menschen benötigen im Gefolge der 2G+ Regelung Antigen-Test-Nachweise, um am öffentlichen Leben wenigstens in Teilbereichen teilnehmen zu können, was zu langen Warteschlangen an den wenigen Teststellen im Kreis …
Antrag der AfD-Fraktion vom 13.12.2021 Bewertung der Situation Die auf dem Gesundheitsmarkt über ein verkürztes Verfahren zugelassenen Impfungen haben sich mehrfach in Folge als nicht erfolgreich erwiesen, da sie die …
Die Reaktivierung der Hunsrück-Querbahn in einer elektrifiziert aufgerüsteten Variante nach Malu Dreyer droht eine riesige Fehlinvestition zu werden, die in Rheinland-Pfalz allerdings sozialdemokratische Tradition hat. Ralf Schönborn (MdL): „Im Kern …
