+++ Pressemitteilung +++ Ralf Schönborn (AfD): Sozialversicherungspflicht von Poolärzten: Die Gesundheitsversorgung ist gefährdet – Schnelles Handeln ist gefragt! Aufgrund des jüngsten Urteils des Bundessozialgerichts zur Sozialversicherungspflicht freiberuflich tätiger sogenannter Poolärzte sieht sich …
KURZBERICHT 16. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21. Juni 2023 TOP 1 Erweiterung Kita Ellern auf bis zu 80 Plätze – Träger ist der Gesamtverband Simmern-Rheinböllen – Hinweis: Die kirchlichen Träger nehmen seit …
KURZBERICHT – Auswahl wichtiger Themen – 22. Sitzung des Kreistags am 22. Mai 2023 TOP 3 Radverkehrskonzept für den Rhein-Hunsrück-Kreis – Ausbau von über 400 Kilometern bei einem Gesamtaufwand von etwa 40 …
+++ Pressemitteilung +++ Ralf Schönborn (AfD): Flughafen Hahn – mit Peter Adrian steigt der Phönix aus der rheinland-pfälzischen Asche Zum Verkauf des Flughafens Hahn im Hunsrück an den Trierer Unternehmer …
Wir haben lange vergeblich gewartet, daß SOLWODI beim seit Jahren florierenden Straßenstrich auf der Hunsrückhöhenstraße zwischen Kastellaun und Emmelshausen aktiv wird, und sind dann am 28. Februar mit einer dezidierten, …
+++ Pressemitteilung +++ Ralf Schönborn (AfD): 49-Euro-Ticket geht am ländlichen Bedarf vorbei MdL Ralf Schönborn zur geplanten Einführung des Deutschland-Tickets, mit dem der Nahverkehr in der gesamten Republik für 49 …
Die allgemeine Corona-Impfpflicht war politisch nicht durchsetzbar. Beim medizinischen Personal aber hat es der Gesetzgeber mit § 20a des Infektionsschutzgesetzes versucht und die einrichtungsbezogene Impfpflicht angeordnet – nach unserer Einschätzung …
12. Dezember 2022 Am 12. Dezember 2022 fand die Haushaltssitzung zum Kreishaushalt 2023 statt. Für die AfD-Kreistagsfraktion sprach der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Bechberger. Die komplette Rede kann man hier …
Das Land Hessen als 17,5-%- Miteigentümer am Flughafen Hahn hat weiterhin eine „äußerst kritischen Haltung … zum Einstieg eines russischen Investors …“, während das Bundeswirtschaftsministerium noch in der Nachdenkphase verweilt. …
Die allgemeine Corona-Impfpflicht war politisch nicht durchsetzbar. Beim medizinischen Personal aber hat es der Gesetzgeber mit § 20a des Infektionsschutzgesetzes versucht und die einrichtungsbezogene Impfpflicht angeordnet – nach unserer Einschätzung …
