+++ Pressemitteilung +++ Ralf Schönborn (AfD): Flughafen Hahn – mit Peter Adrian steigt der Phönix aus der rheinland-pfälzischen Asche Zum Verkauf des Flughafens Hahn im Hunsrück an den Trierer Unternehmer …
Wir haben lange vergeblich gewartet, daß SOLWODI beim seit Jahren florierenden Straßenstrich auf der Hunsrückhöhenstraße zwischen Kastellaun und Emmelshausen aktiv wird, und sind dann am 28. Februar mit einer dezidierten, …
+++ Pressemitteilung +++ Ralf Schönborn (AfD): 49-Euro-Ticket geht am ländlichen Bedarf vorbei MdL Ralf Schönborn zur geplanten Einführung des Deutschland-Tickets, mit dem der Nahverkehr in der gesamten Republik für 49 …
Die allgemeine Corona-Impfpflicht war politisch nicht durchsetzbar. Beim medizinischen Personal aber hat es der Gesetzgeber mit § 20a des Infektionsschutzgesetzes versucht und die einrichtungsbezogene Impfpflicht angeordnet – nach unserer Einschätzung …
12. Dezember 2022 Am 12. Dezember 2022 fand die Haushaltssitzung zum Kreishaushalt 2023 statt. Für die AfD-Kreistagsfraktion sprach der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Bechberger. Die komplette Rede kann man hier …
Das Land Hessen als 17,5-%- Miteigentümer am Flughafen Hahn hat weiterhin eine „äußerst kritischen Haltung … zum Einstieg eines russischen Investors …“, während das Bundeswirtschaftsministerium noch in der Nachdenkphase verweilt. …
Die allgemeine Corona-Impfpflicht war politisch nicht durchsetzbar. Beim medizinischen Personal aber hat es der Gesetzgeber mit § 20a des Infektionsschutzgesetzes versucht und die einrichtungsbezogene Impfpflicht angeordnet – nach unserer Einschätzung …
Die 1. Beigeordnete überraschte die Sitzungsteilnehmer mit der Information, die Fraktionsvorsitzenden hätten einstimmig beschlossen, auch dieses Jahr keine Haushaltsreden zu halten. AfD-Fraktionschef Ralf Schönborn war nicht eingeweiht. Die Haushaltsrede gehört …
Antrag der AfD-Fraktion vom 13.12.2021 Bewertung der Situation Die auf dem Gesundheitsmarkt über ein verkürztes Verfahren zugelassenen Impfungen haben sich mehrfach in Folge als nicht erfolgreich erwiesen, da sie die …
Die Reaktivierung der Hunsrück-Querbahn in einer elektrifiziert aufgerüsteten Variante nach Malu Dreyer droht eine riesige Fehlinvestition zu werden, die in Rheinland-Pfalz allerdings sozialdemokratische Tradition hat. Ralf Schönborn (MdL): „Im Kern …
