WILLKOMMEN BEI DER AFD-RHEIN-HUNSRÜCK

Liebe Mitglieder, Freunde und Förderer der AfD Rhein-Hunsrück,

unser Bundestagsabgeordneter Herr Sebastian Münzenmaier kommt am Mittwoch, den 17.07.2019, ab 19:00Uhr zu uns nach Oberwesel!

Nutzen Sie die Gelegenheit Herrn Münzenmaier vor Ort zu treffen, um mit Ihm ins Gespräch zu kommen.

Wir nehmen Ihre Sorgen ernst und Ihre Anregungen gerne entgegen.

Bürgerfern gibt`s nur bei den Altparteien….Wir sind für die Bürger da!

Drei Sitze im Kreistag hat uns der Wähler beschert und so manches Mitglied hat er hinaus gewählt: 20 von 42 Mitgliedern (mit Landrat 43) sind neue Gesichter! Und gleich ging es in der konstituierenden Sitzung am 27. Juni um die spannende Frage, ob sich die auf 15 Sitze geschrumpfte CDU gegen die neue „24er-Allianz“ (9 SPD – 5 GRÜNE – 5 Freie WG – 4 FDP und 1 LINKE) wird behaupten können.

Die „24er Allianz“ verfolgte den Plan, alle drei Beigeordneten-Posten für sich zu gewinnen und ihren Zusammenhalt durch drei neu geschaffene „Kreisbeauftragte“ für Pflege, Integration und Bildung zu stärken, jeder mit 500 Euro Monats-Entschädigung dotiert. Diese Beauftragten hätten weder Aufgabe noch Kompetenz für irgend etwas gehabt, den Kreishaushalt aber mit jährlich 18.000 Euro belastet, was Wolfgang Wagner (CDU) zu Recht kritisierte. Sein Antrag auf Vertagung scheiterte knapp (21 Ja – 21 Nein – 1 Enthaltung), die „Allianz“ durchfuhr ein ahnungsvolles Zittern. Bei der anschließenden Wahl scheiterte die Pflege-Beauftragte, während die Beauftragten für Integration und Bildung mit jeweils 22 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen nur knappste Mehrheiten erzielten.

Nach guter demokratischer Tradition stellt die größte Fraktion den Ersten Beigeordneten, also die CDU. Gegen Rita Lanius-Heck (CDU) stellte die Allianz – natürlich – eine Frau: Britta Möller-Labohm (SPD) und kassierte mit 23 gegen 19 Stimmen eine krachende Niederlage. Die im Raum stehende Frage nach „Verrätern“ in den eigenen Reihen ließ so manche Gesichtszüge entgleisen (und die Fraktionsvorsitzende der SPD wenige Tage später ihren Rücktritt von allen Ämtern erklären). Zur Wahl des Zweiten Beigeordneten änderte die SPD ihre Strategie, um zu verhindern, am Ende ganz ohne Beigeordneten dazustehen. Sie nominierte ihren altgedienten Dietmar Tuldi (SPD), der ohne Gegenkandidat mit 35 Ja-Stimmen glatt durchging. Beim dritten Beigeordneten-Wahlgang siegte Dieter Schneider (Freie WG) über Heiner Scherer (GRÜNE) mit 21 gegen 19 Stimmen: Der bundesweite Höhenflug der GRÜNEN – im Hunsrück liegt er offenbar unter der Radargrenze.

Die Bilanz der ersten Kreistagssitzung: Der 1. Beigeordnete fällt nicht an die SPD. Der 3. Beigeordnete wird kein Grüner. Der „Pflege-Beauftragte“ (das Bonbon für die LINKE) wird verhindert. Die neue 24er Allianz verliert durch den Rücktritt der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sandra Porz ihre Speerspitze.

Bei der Besetzung der Ausschüsse konnten wir unsere Vorstellungen weitgehend umsetzen. Wer in welchem Ausschuss tätig wird, ist bei der Kandidaten-Vorstellung vermerkt.

Nachtrag: Im Simmerner Stadtrat stellt die CDU die stärkste Fraktion, aber gar keinen Beigeordneten mehr. Ihr Kandidat fiel in allen drei Wahlgängen gegen die neuen Verbündeten durch (und erklärte später seinen Rücktritt). Dort gab es keine AfD-Fraktion.

Die Alternative für Deutschland ist nun auch im Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises mit drei Abgeordneten vertreten.

Der AfD-Fraktion gehören an:

Ralf Schönborn

Dr. Harald Bechberger

Matthäus Kielkowski

Die konstituierende Sitzung des Kreistags findet am Donnerstag, den 27. Juni statt.

Weitere Informationen folgen in Kürze…

Ein letztes Mal vor den morgigen Europa- und Kreistagswahlen warben unser Spitzenkandidat für den Kreistag, Ralf Schönborn, und seine Mannschaft unter dem Motto “Heimat, Sicherheit, Zukunft” um Gunst und Stimme der Wählerinnen und Wähler. Dabei wurden sie tatkräftig unterstützt von der Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis, Dr. Sylvia Groß und weiteren Mitgliedern und Freunden unserer Partei.

In der Reihe „Puls der Heimat“ war der Parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Mainzer Landtag, Dr. Jan Bollinger, MdL zu Gast in der Stadthalle Boppard. Dr. Bollinger stellte sich dem Bürgerdialog zu den Themen „Straßenausbaubeiträge abschaffen – Dieselfahrverbote verhindern!“ Durch den Abend führte Ralf Schönborn, Spitzenkandidat für den Rhein-Hunsrücker Kreistag, der die wesentlichen Ziele aus dem Kommunalwahl-Programm der AfD präsentierte.

Im Anschluss an den Vortrag kam es zu einer engagierten Diskussion, bei der neben den von Dr. Bollinger angesprochenen Themen aufgrund von Impulsen aus dem Publikum auch das Thema “Windkraft” breiten Raum einnahm.

Guido Reil am 4. Mai im AfD-Bürgerdialog in Simmern

In der Reihe „Puls der Heimat“ lädt die AfD für Samstag, 4. Mai ab 19 Uhr interessierte Bürger in die Hunsrückhalle in Simmern ein. Dem Bürgerdialog stellt sich Guido Reil, nach 26 Jahren SPD-Mitgliedschaft nun als gereifter AfD-Kandidat für das Europaparlament. MdL Joachim Paul wird die landespolitischen Interessen an einem starken Europa stolzer Vaterländer deutlich machen. Die Moderation führt Ralf Schönborn, Spitzenkandidat für den Rhein-Hunsrücker Kreistag, der auch die wesentlichen Ziele aus dem Kommunalwahl-Programm der AfD präsentieren wird.

08.03.2019, Koblenz. Puls der Heimat: Familie, Einwanderung, Bildung: AfD-Ratsfraktion lädt zu Bürgerdialog über Kommunal-, Landes- und Bundespolitik ein – mit Joachim Paul (MdL), Nicole Höchst (MdB) und Markus Frohnmaier (MdB). Beginn 19.00 Uhr, Jugend- und Bürgerzentrum Koblenz Karthause, Postdamer Straße 4, 56075 Koblenz.

Wie die DPA meldete, sollen nun ein Umweltgutachten sowie eine Verkehrsstudie zum Bau der Mittelrheinbrücke angefertigt werden.

Hierzu Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die AfD-Fraktion begrüßt grundsätzlich, dass nun endlich weitere Schritte zum Bau der Mittelrheinbrücke in Angriff genommen werden. Wichtig für die Menschen vor Ort ist eine funktionierende Infrastruktur, die sich an derzeitigen Maßstäben bemessen lässt, weshalb die AfD-Fraktion bereits in der Vergangenheit die Möglichkeit der Erstellung eines Verkehrsgutachten aufgewiesen hat. Wir hoffen jedoch, dass sich die anhängige Umweltstudie nicht als grünes Verzögerungsmanöver darstellt.“

Dr. Jan Bollinger ist Parlamentarischer Geschäftsführer und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz