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Dr. Sylvia Groß (AfD) zum Strukturwandel der Krankenhauslandschaft: Von einer aktiven Gestaltung durch die Landesregierung kann keine Rede sein.

Gegenstand der 93. Sitzung des Landtages Rheinland-Pfalz war auf Antrag der Fraktion der SPD eine aktuelle Debatte mit dem Thema: „Krankenhäuser im Strukturwandel: Rahmenbedingungen klar und umsichtig gestalten – Partnerschaftlich an der Seite unserer Krankenhäuser.“

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Dass die Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz, wie auch insgesamt in Deutschland, einem Strukturwandel ausgesetzt ist, ist sicherlich richtig. Gleichwohl wirkt der Titel der heutigen Debatte wie ein Euphemismus. Wenn die Fraktion der SPD von einem Strukturwandel spricht, spreche ich von einem Krankenhaussterben in unserem Land.“ 

Dr. Groß weiter: „Die Katholische Kliniken Lahn GmbH, in Bad Ems und Nassau, die Loreley-Kliniken in St. Goar und Oberwesel, das Diakonie Krankenhaus in Kirn, die Geburtshilfe im Krankenhaus Maria Hilf in Daun, usw. –  dieser traurige Reigen an tatsächlichen oder geplanten Standort- oder Abteilungsschließungen ist die Bilanz jahrelanger Unterfinanzierung der Krankenhäuser in unserem Land. Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten vieler Krankenhäuser in unserem Land, bis hin zur Universitätsmedizin in Mainz, sind mittlerweile leider Dauerthema. Die Landesregierung reagiert hier nur noch. Von einer aktiven Gestaltung des Strukturwandels kann keine Rede sein.“

„Es verfestigt sich vielmehr der Eindruck, dass die Landesregierung das Problem aussitzt, bis die Krankenhauslandschaft sich von selbst konsolidiert hat. Noch immer bewegt sich die Investitionsförderung durch das Land in etwa auf dem Niveau von 2003 – ein Unding. Partnerschaftlich an der Seite unserer Krankenhäuser zu stehen, sieht anders aus. Die Landesregierung muss hier und jetzt ihrer Verantwortung gerecht werden und ihren Teil zur auskömmlichen Finanzierung unserer Krankenhäuser beitragen.“ so Groß abschließend.

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.

Unterfinanzierung der Krankenhäuser macht auch vor der Universitätsmedizin Mainz nicht Halt

Die Allgemeine Zeitung berichtete kürzlich über massive Probleme der  Universitätsmedizin Mainz in beinahe allen relevanten Bereichen. Das in den letzten Jahren um zwanzig Prozent abgebaute Personal habe zu Schließungen von Stationen und zur Reduzierung von Kapazitäten in den Operationssälen geführt. Beklagt wird der schlechte Zustand der Gebäude ebenso wie die mittlerweile veraltete Medizintechnik, mit der man arbeiten müsse.

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Jetzt trifft es mit Wucht auch die Universitätsmedizin Mainz. Wir erleben den Kulminationspunkt kontinuierlich steigender finanzieller Probleme zur jetzigen Misere. Die Landesregierung hat die sich verschärfenden Probleme ignoriert, weswegen es erst eines Brandbriefes bedurfte, um sich im Ministerium überhaupt Gehör zu verschaffen. Durch Aussitzen wird die Landesregierung nun von den Ereignissen eingeholt. Das ist ein Skandal.“

Dr. Groß erläutert: „Die Universitätsmedizin treibt durch Forschung und Lehre den medizinischen Fortschritt voran, die eine Hochleistungsmedizin erst ermöglicht und letztlich allen Patienten zugutekommt. Hier darf nicht gespart werden, wenn man im Ranking der Universitätskliniken bundesweit diesbezüglich nicht zurückfallen will.“

„Die Untätigkeit der Landesregierung kann nicht länger hingenommen werden. Wir fordern von der Landesregierung, umgehend Maßnahmen zu ergreifen, die zu nachhaltigen Verbesserungen der Gesamtsituation geeignet sind, damit ein dauerhafter Imageschaden der Universitätsmedizin unterbleibt“, so Dr. Groß abschließend.

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz

Preiskampf nicht auf dem Rücken der Patienten austragen!

Erneut berichtet die RZ über einen sich verschärfenden Mangel an Arzneimitteln. Hintergrund sei unter anderem ein ausufernder Preiskampf und Preisdruck; auch die Apothekerschaft beklagt einen bisher noch nie da gewesenen Engpass.

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Noch vor wenigen Tagen war die Rede von ‚Schwierigkeiten‘ und ‚drohenden Engpässen‘, jetzt stecken wir bereits mitten in der Arzneimittelkrise.“

Dr. Groß weiter: „Wir fordern, dass die Krankenkassen mit mehreren wirkstoffherstellenden Unternehmen Verträge abschließen, auch wenn dies mit höheren Kosten verbunden ist. Die Patienten entrichten keine Krankenversicherungsbeiträge, um am Ende mit einem alternativen Medikament, das ihnen nicht vertraut ist,  vertröstet zu werden.“

„Des Weiteren dürfen keine Medikamente mehr vom deutschen Großhandel ans Ausland verkauft werden, um hierdurch mehr Gewinn pro Präparat zu erzielen. Diese Medikamente fehlen dann hier bei uns. Eine optimale Patientenversorgung und Patientensicherheit stehen für uns an oberster Stelle“, so Dr. Groß abschließend.

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Medikamentenproduktion nach Europa zurückverlegen

Berichte über Lieferprobleme der Pharmaunternehmen bzgl. bestimmter Arzneimittel häufen sich zunehmend. Mehr als zweihundert Artikel wurden bislang als lieferschwierig gemeldet.  

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Mitverantwortlich für diese Misere ist die Verlagerung der Medikamenten-Produktion in Niedriglohnländer, verbunden mit langen Lieferketten, erschwerten Kontrollen, und vermehrt auch Qualitätsmängeln.

Gleichzeitig beobachten wir eine Reduzierung der wirkstoffherstellenden Unternehmen, die für die ganze Welt produzieren – ein ruinöser Preiskampf ist die Folge. Um Beitragsstabilität für die Versicherten zu gewährleisten, schließen die Krankenkassen u.a. sog. Rabattverträge mit meist nur einem Wirkstoffhersteller ab, was andererseits zu Abhängigkeiten von einzelnen Wirkstoffherstellern und unter Umständen zu Lieferengpässen führt.“

Dr. Groß weiter: „Markwirtschaftliche Prinzipien dürfen nicht zu Unzuverlässigkeit bzw. Nichtverfügbarkeit von Medikamenten führen. So sinnvoll das Wirtschaftlichkeitsprinzip grundsätzlich ist, müssen die Krankenkassen Sorge tragen, dass Medikamente nicht zur Mangelware werden. In diesem Zusammenhang müssen wir uns die Frage stellen, was uns unsere Gesundheit wert ist.“

„Die AfD tritt dafür ein, die Medikamentenproduktion wieder vermehrt nach Deutschland bzw. nach Europa zurückzuverlegen. Dies würde nicht nur zu einer höheren Sicherheit, schnelleren Verfügbarkeit und leichteren Kontrollen im gesamten Herstellungsprozess der Arzneimittel führen, sondern auch Arbeitsplätze generieren. Entsprechende Rahmenbedingungen sollten den Pharmaherstellern unterbreitet werden. Dass dies nicht innerhalb kurzer Zeit zu erreichen ist, dürfte klar sein; zumindest sollte hierüber mehr als nur nachgedacht und Handlungen eingeleitet werden“, so Dr. Groß abschließend.  

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Vortrag in der Reihe PULS DER HEIMAT: Martin Hess MdB am 29.10.2019 im Neuen Schloss, Simmern

INFO: Martin Hess arbeitete viele Jahre im operativen Polizeidienst, zuletzt als Polizeioberkommissar, war u. a. in der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit eingesetzt und unterrichtete an der Polizeihochschule in Baden-Württemberg. Seit 2017 ist Martin Hess stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Wer trotz vorliegender, amtlicher Statistiken weiter behauptet, die Innere Sicherheit in Deutschland habe sich seit der Zuwanderungswelle 2015 nicht verschlechtert, ja man lebe hier so sicher wie seit Jahrzehnten nicht mehr, der lügt krass und absichtsvoll. Tatsächlich hat sich eine migrationsbedingte Kriminalität mit islamischem Schwerpunkt und hoher Affinität zu Messerdelikten ausgebreitet.

Aus der Vielzahl vorliegender, nachprüfbarer Kriminalitätsstatistiken hier nur wenige Zahlen:

+++ Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung mit tatverdächtigen Zuwanderern 2018 +++

16

pro Tag!

Jeden Tag werden in Deutschland 16 Mädchen und Frauen begrapscht, belästigt oder vergewaltigt, etliche getötet und weggeworfen: 2018 insgesamt 6.046 Frauen und Mädchen, sogar Kinder (unter 14 Jahre)

Es gibt 52 schwere oder gefährliche Körperverletzungen, 200 Rohheitsdelikte, also Raub, Erpressung, Bedrohung usw., insgesamt 811 Straftaten – jeden Tag! Die amtlichen Polizeistatistiken lassen keinen Zweifel an einem migrationsbedingten Ansteigen der Kriminalität in unserem Land, wobei das Messer als Tatmittel durch Nichtdeutsche und Zuwanderer zunehmend Verwendung findet – in der folgenden Grafik für Baden-Württemberg, da viele Bundesländer dies immer noch nicht erheben:

Seit 2015 begingen Zuwanderer über 1 Million Straftaten! Aber Zahlen können lügen und die Dunkelziffer ist hoch. Untersuchungen zeigen, dass amtliche Statistiken zu Kriminalität und Zuwanderung häufig geschönt sind, um die Bevölkerung nicht zu ängstigen. Die offen gelegten Zahlen sind schlimm genug, eine Auswahl:

Straftaten mit tatverdächtigen Zuwanderern von 2015 bis 2018

248.935 Rohheitsdelikte (Raub, Erpressung, Bedrohung …) – 16.391 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung –1.495 Straftaten gegen das Leben – 63.653 schwere oder gefährliche Körperverletzung – insgesamt 1.085.647 Straftaten in nur vier Jahren!

Jeder Bürger sollte sich lieber auf sein eigenes Gefühl und Erleben verlassen und sich etwa fragen:

1. Hatten wir früher Betonpoller zum Schutz vor islamischen Terroranschlägen in unseren Städten?
2. Brauchten wir früher schwerbewaffnete Polizisten in unseren Innenstädten zur Absicherung von Großveranstaltungen?
3. Brauchten wir früher Frauenschutzzonen bei öffentlichen Veranstaltungen?
4. Hatten wir früher einen Anstieg bei der Zahl der Messerangriffe um bis zu 300 Prozent?
5. Hatten wir früher Sicherheitsdienste in unseren Schulen, Freibädern, Jobcentern und Krankenhäusern?
6. Wurden früher Feuerwehrleute, Notärzte und Sanitäter bei ihrer Tätigkeit – nämlich Menschen zu retten – angegriffen und schwer verletzt?
7. Welche Autobahn wurde früher von Hochzeitsgesellschaften komplett blockiert?
8. Wo wurde früher bei Hochzeitsfeiern mit scharfen Schusswaffen, z. T. Vollautomaten, geschossen?
9. Wurden früher Frauen und Kinder mit voller Tötungsabsicht vor einfahrende Züge gestoßen?
10. Wo wurden früher Lehrer von ihren Schülern krankenhausreif geschlagen?
11. Wo wurden früher Töchter vom eigenen Vateroder Bruder bestialisch ermordet, weil sie die Ehre der Familie beschmutzen?
12. In welchem öffentlichen Park konnten früher Drogendealer völlig unbehelligt von staatlicher Verfolgung und sogar mit Billigung des zuständigen Bürgermeisters harte Drogen verkaufen?

Jede einzelne Frage können wir mit NEIN beantworten, und deshalb: Lassen wir uns nicht einreden, Deutschland sei sicherer geworden – das Gegenteil ist der Fall. Ihr Gefühl täuscht Sie nicht:

Deutschland ist definitiv unsicherer geworden!

“Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden … werde. So wahr mir Gott helfe.” – so steht es in Artikel 56 unseres Grundgesetzes. Und wir haben Mittel, um diese ausufernde Kriminalität wirksam zu bekämpfen.

Die AfD würde sofort die folgenden Maßnahmen ergreifen:

• Asylanten und Flüchtlinge erhalten ausschließlich Sach- statt Geldleistungen – damit würde die globale Sogwirkung der deutschen Sozialversicherung schlagartig beendet
• Sofortiger Grenzschutz
• Abschiebungen – mit aller rechtsstaatlichen Konsequenz
• Nulltoleranz-Vorgaben für die Polizei
• Mehr Personal und bessere Ausstattung
• Klare Positionierung zum Islam
• Neue Sanktionsarten für kultur-inkompatible Täter

• Entzug der Staatsangehörigkeit bei notorischen Integrationsverweigerern
• Maximale Vermögensabschöpfung bei Clans
• Messerverbot für Zuwanderer/Flüchtlinge zum Schutz der deutschen Bevölkerung

Die gut besuchte Informationsveranstaltung endet mit einer lebhaften Diskussion.

Loreley-Kliniken in St. Goar/Oberwesel in höchster Gefahr!

Die Loreley-Kliniken in St. Goar/Oberwesel mit 350 Mitarbeitern und ihren Familien sind ein wesentlicher Baustein zur Daseinsvorsorge der Menschen im Rhein-Hunsrück-Kreis. Ihre medizinische Qualität steht außer Frage. Ihre Insolvenz wäre ein Fall von umfassendem Systemversagen.

„Viele Köche verderben den Brei!“ – Wer sind die Akteure?

Kein Unternehmen kann ohne berechenbare Geschäftsgrundlage bestehen. Wenn der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) nun aufgrund neuer Regelungen bis zu 100 Prozent aller Abrechnungen in der konservativen Orthopädie beanstandet und zu „Prüffällen“ macht, also Unkorrektheiten reklamiert und keine Zahlung leistet – und über drohende Strafzahlungen quasi kriminalisiert, so offenbart sich ein rein an Zahlen orientiertes Controlling, dem eine inhaltlich-qualitative Steuerung fehlt. Das nun in Frage gestellte Geschäftsmodell hat bis zuletzt schwarze Zahlen geschrieben!

Der MDK als Erfüllungsgehilfe der Krankenkassen darf nicht zum kalten Vollstrecker des Kliniksterbens werden. Diese Macht der Krankenkassen zeigt eine System-Unwucht, denn sie ist primär an Kostensenkungen interessiert – koste es die Gemeinschaft was es wolle.

Die Marienhaus Unternehmensgruppe mit der führenden Marienhaus Holding GmbH ist ein kirchliches Gesundheitsunternehmen mit über 13.800 Mitarbeitern: ein mächtiger Anbieter auf dem Gesundheitsmarkt! Im Wettbewerb punktet er mit Vertrauen in kirchliche Sozialverpflichtung. Viele arbeiten ehrenamtlich. Darf ein solcher Anbieter rein betriebswirtschaftlich und an Profitabilität orientiert entscheiden? Dass die Holding nun lieber in einem ihrer Häuser in Bingen (Heilig-Geist-Hospital) investiert, stellt die Kirche auf den Prüfstand: Brauchen wir kirchliche Gesundheitsanbieter ohne gelebte Sozialverantwortung?

Keiner trägt Verantwortung – immer sind es andere!

Die Landesregierung ist der oberste Hüter der Daseinsvorsorge in Rheinland-Pfalz und trägt die politische Gesamtverantwortung. Frau Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, dazu: „Die Kliniken werden in immer kürzeren Abständen mit immer schärferen Auflagen und Gesetzen konfrontiert, die vor allem kleinere Häuser nicht erfüllen können.“ Neuralgische Punkte sind insbesondere die Pflegepersonal-Untergrenzen, fehlsteuernde Regelungen zur Notfallversorgung und eine völlig unzureichende Krankenhaus-Investitionsförderung.

Wenn sich politische Verantwortung aber in der abstrakten Mathematik von Fördertöpfen erschöpft und ihre politischen Führer die Verantwortung auf Reformgesetze der Bundespolitik abschieben, wird deutlich: Die medizinische Daseinsvorsorge in Rheinland-Pfalz befindet sich in unwürdiger Hand! Die Landesregierung ist aufgefordert zu handeln, um einen unwiederbringlichen Verlust für die wohnortnahe Versorgung der Patienten im Rhein-Hunsrück zu verhindern.

Dr. Sylvia Groß (AfD): Das Kliniksterben geht weiter

Nachdem in den letzten Wochen und Monaten in der Presse beinahe täglich von wirtschaftlich angeschlagenen Kliniken bis hin zu Klinikschließungen berichtet worden war, trifft es nun auch die Loreley-Kliniken.

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Es ist unfassbar, dass beide Kliniken an den Standorten St. Goar und Oberwesel gezwungen sind, zu schließen. Offensichtlich gibt es nach jahrelangem Tauziehen keine andere Möglichkeit mehr. Auch wenn die Ministerin in diesem Zusammenhang auf die Kliniken in Bingen, Boppard, Simmern und Nastätten verweist, bedeutet die Schließung der beiden Häuser einen unwiederbringlichen Verlust für die wohnortnahe Versorgung der Patienten.“

Dr. Groß weiter: „Eigentlich überrascht auch dieser Fall nicht. Die Kliniken werden in immer kürzeren Abständen mit immer schärferen Auflagen und Gesetzen konfrontiert, die vor allem kleinere Häuser nicht erfüllen können. Hier spielt insbesondere das Thema Pflegepersonaluntergrenzen eine entscheidende Rolle. Unter Ausblendung der Tatsache, dass wir einen eklatanten Pflegekräftemangel zu beklagen haben, werden den Kliniken unerfüllbare Personalvorgaben gemacht. Werden diese nicht eingehalten, was nicht wundert, drohen Sanktionen. Die Notfallversorgung ist das zweite Thema: Kliniken, die die verschärften Anforderungen nicht zu erfüllen imstande sind, drohen Abschläge bis zu 60 Euro je Krankenhausfall.“

Aufgrund dieser Gegebenheiten und nicht zuletzt auch wegen einer völlig unzureichenden Krankenhausinvestitionsförderung kollabieren Kliniken immer häufiger, wie im auch aktuellen Fall.

„Sicher darf man aufgrund sich verändernder demografischer Verhältnisse die gegebene stationäre Versorgung unter dem Aspekt der Beibehaltung einer wohnortnahen Versorgung einer Prüfung unterziehen. Eine Konsolidierung der Kliniklandschaft jedoch unter Zugrundelegung unerfüllbarer Anforderungen bewerkstelligen zu wollen, ist verwerflich. Hier fordern wir die Landesregierung auf, den Bürgern reinen Wein einzuschenken. Nur wenn die Bürger in die Thematik mit eingebunden werden, können Ängste und Sorgen vermieden  werden“, so Dr. Groß abschließend.

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.

Foto Dr. Sylvia Groß: http://www.afd-rlp-fraktion.de/die-fraktion  (Quelle: AfD RLP)

Dr. Sylvia Groß (AfD): Erhöhung der Ausbildungsplätze in den Pflegeberufen ist Aktionismus

Aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion bzgl. des Themas Pflegenotstand geht hervor, dass die Ausbildungsplätze in den Pflegeberufen in Rheinland-Pfalz zum Schuljahr 2021/22 von 6.760 auf 7.790 Plätze erhöht werden. Durch diese Maßnahme solle, so die Landesregierung, frühzeitig auf den steigenden Personalbedarf in der Pflege reagiert werden.

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Zahl der Auszubildenden in der Pflege ist zwar in den vergangenen Jahren immer wieder gestiegen, was erfreulich ist. Bei genauer Betrachtung zeigt sich aber, dass im Schuljahr 2017/2018 1.483 und im Schuljahr 2018/2019 1.614 Ausbildungsplätze in der Pflege unbesetzt blieben.“ 

Dr. Groß weiter: „Hier drängt sich der Verdacht auf, dass die Landesregierung Aktionismus betreibt. Sie gaukelt den Bürgern Tatkraft vor. Zunächst muss doch mit allen Mitteln versucht werden, die bestehenden Plätze zu besetzen, bevor man zusätzliche schafft, die höchstwahrscheinlich gar nicht besetzt werden können. Bei den Bürgern werden sonst Hoffnungen geweckt, die nicht zu erfüllen sind,“ so Dr. Groß abschließend.  

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.

Calmont ist in der Nähe von Cochem, der steilste Weinberg Europas, in einer der schönsten Kulturlandschaften Deutschlands, im Herzen des Landkreis Cochem/Zell gelegen.

Hier fand bei schönem Wetter eine gemeinsame Wanderung der benachbarten Kreisverbände Rhein-Hunsrück und Cochem-Zell statt. Der anschließende Ausklang beim beheimateten Winzer erhielt ebenfalls einen großen Zuspruch.
Wir kommen gern wieder!

#Wandern#Heimat#Teamgeist#Calmont#AfD

In der Reihe „Puls der Heimat“ lädt die AfD Rhein-Hunsrück am Dienstag, 29. Oktober ab 19 Uhr interessierte Bürger nach Simmern in das Neue Schloss ein.

Martin Hess (MdB), stellv. Innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, mit einem Vortrag zum Thema:

“Staatliches Totalversagen – Innere Sicherheit vor dem Kollaps”.
 
 * Allgemeine Sicherheitslage
 * Islamismus/Islamistischer Terrorismus
 * Zuwandererkriminalität
 * Clankriminalität
 * Gewalt gegen Polizeibeamte und Rettungskräfte

Joachim Paul (MdL), stellv. Landes- und Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Rheinland-Pfälzischen Landtag, wird zum Thema “Alternative Bildungspolitik” sprechen.