WILLKOMMEN BEI DER AFD-RHEIN-HUNSRÜCK

08.03.2019, Koblenz. Puls der Heimat: Familie, Einwanderung, Bildung: AfD-Ratsfraktion lädt zu Bürgerdialog über Kommunal-, Landes- und Bundespolitik ein – mit Joachim Paul (MdL), Nicole Höchst (MdB) und Markus Frohnmaier (MdB). Beginn 19.00 Uhr, Jugend- und Bürgerzentrum Koblenz Karthause, Postdamer Straße 4, 56075 Koblenz.

Wie die DPA meldete, sollen nun ein Umweltgutachten sowie eine Verkehrsstudie zum Bau der Mittelrheinbrücke angefertigt werden.

Hierzu Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die AfD-Fraktion begrüßt grundsätzlich, dass nun endlich weitere Schritte zum Bau der Mittelrheinbrücke in Angriff genommen werden. Wichtig für die Menschen vor Ort ist eine funktionierende Infrastruktur, die sich an derzeitigen Maßstäben bemessen lässt, weshalb die AfD-Fraktion bereits in der Vergangenheit die Möglichkeit der Erstellung eines Verkehrsgutachten aufgewiesen hat. Wir hoffen jedoch, dass sich die anhängige Umweltstudie nicht als grünes Verzögerungsmanöver darstellt.“

Dr. Jan Bollinger ist Parlamentarischer Geschäftsführer und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die Alternative für Deutschland nicht mehr öffentlich als Prüffall bezeichnen. Das Verwaltungsgericht Köln untersagte es der Behörde am Dienstag per einstweiliger Anordnung, zu verbreiten, die AfD werde von ihr als Prüffall bearbeitet.

Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das Gericht hat unsere Auffassung bestätigt, dass es keinen VS-Prüffall gibt. Insofern begrüßen wir diese Entscheidung. Der Verfassungsschutz hat sich durch die öffentliche Bekanntgabe eines ‚Prüffalles‘ zum Erfüllungsgehilfen und zur Marionette rot-grüner Politik machen lassen.“

Junge fordert: „Der Präsident des Verfassungsschutzes sollte parteipolitisch ungebunden sein, weshalb die Person Haldenwang in dieser Position nicht mehr tragbar ist. Sein Rücktritt ist unvermeidbar, auch um der Glaubwürdigkeit des VS wieder Geltung zu verschaffen!“

Uwe Junge ist Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Am Samstag den 26.01.2019 um 19.00 Uhr ist Sebastian Münzenmaier, MdB, zu Gast bei der AfD Cochem-Zell und der AfD Rhein-Hunsrück und spricht zum Thema “Kommunal- und Europapolitik”.

Wir laden Sie herzlich ein und freuen uns auf Ihr Kommen.

Die Veranstaltung  findet im “Gasthaus “Zur Buche”, Wohnplatz an der Buche 1, 56858 Mittelstrimmig statt.

Liebe AfD- Mitglieder, Förderer und Freunde,

das Jahr 2018 ist wie im Fluge vergangen. Es liegt nun hinter uns und wir können für uns, die AfD, große Erfolge verbuchen:

Wir haben es geschafft, mit Kontinuität in kurzer Zeit in alle 16 Landtage einzuziehen und sind als stärkste Oppositionskraft im Bundestag vertreten. Die Befürchtungen haben sich erfüllt: Wir sind ein ernstzunehmender Gegner für die Alt-Parteien geworden, welche unablässig versuchen, uns mit allen Mitteln aus dem mit mehr als 100 Mio. Euro ausgestatteten „Fonds“ Gegen Rechts zu bekämpfen.

Im Landtag von Rheinland-Pfalz arbeiten wir mutig an den Themen, die die Alt-Parteien vernachlässigt haben:

Ob es um die medizinische Versorgung geht, die Asyl-Problematik oder was die Straßenausbaubeiträge anbelangt (um nur einige zu nennen) – wir sind mit viel Elan und Enthusiasmus dabei. Demnächst werden wir auch das Thema Früh-Sexualisierung in die Landtagsdebatte einbringen. Der Wind in den Medien hat sich auch schon etwas gedreht; die Verunglimpfungen haben abgenommen. Nun gilt es, den Blick nach vorne zu richten: Wichtige Landtagswahlen im Osten des Landes stehen bevor, ebenso Kommunalwahlen und schließlich auch die Europa-Wahl.

Wir werden es dem Gegner zeigen und alle Kraft konzentrieren, um jeweils mit hoher Präsenz vertreten zu sein; schließlich wollen wir Einfluß nehmen und dringend benötigte Veränderungen herbeiführen.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, ein erfolgreiches, hochmotiviertes, und vor allem ein gesundes neues Jahr 2019.

Herzlichst,

Ihre

Dr. Sylvia Groß, MdL

Gesundheitspolitische Sprecherin
AfD-Fraktion Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich Str. 3
55116 Mainz

Tel.: 06131 – 208 3029
Email: Sylvia.Gross@afd.landtag.rlp.de
www.afd-rlp-fraktion.de