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Dr. Sylvia Groß (AfD) zur Universitätsmedizin Mainz: „Baustellen an allen Ecken und Enden!“

Die schwierige wirtschaftliche Lage der Universitätsmedizin Mainz und der drohende Arbeitskampf bzgl. massiv erschwerter Arbeitsbedingungen in der Pflege führten zu einer umfangreichen Protestaktion des Pflegepersonals im Vorfeld des zurückliegenden Gesundheitsausschusses. Vor diesem Hintergrund wurde am gestrigen Dienstag, den 10.12.2019, eine Sondersitzung der Ausschüsse für Gesundheit, Pflege und Demografie und für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur einberufen.

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Finanzielle und personelle Probleme der medizinischen Versorgung, Pflege und Forschung, aber auch der Lehre – und damit der Ausbildung dringend benötigter Ärzte – der Universitätsmedizin wurden deutlich. In diesem Zusammenhang ist es geradezu grotesk, dass die Landesregierung und die regierungstragenden Fraktionen, allen voran die Fraktion der SPD, sich gestern viel lieber in haltlosen Vorwürfen ergingen. So werde die Protestaktion durch die Einberufung der Sondersitzung missbraucht, gar von Skandalisierung und „Bildzeitungsniveau“ war die Rede.“

Dr. Groß weiter: „Probleme der Universitätsmedizin wurden weitestgehend durch die Landesregierung verharmlost, was nichts Neues ist. Dass nun aber jegliches Ansprechen von Problemen als Schwarzmalerei, ja quasi als Defätismus abgetan wurde, ist eine neue Qualität, mit der man offenbar versucht, jegliche Kritik im Keim zu ersticken.“

„Dass SPD-Abgeordnete diese Sondersitzung bzgl. der aktuellen Probleme der Universitätsmedizin – und hier insbesondere der Pflegeproblematik – offenbar als Zeitverschwendung ansehen, zeigt, was ihnen die Gesundheit der Menschen in Rheinland-Pfalz wert ist.“, so Dr. Groß abschließend.

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz

Dr. Sylvia Groß (AfD): „Übergriffe auf Ärzte, Pfleger und Rettungskräfte sind eine Schande für unser Land!“

Von Übergriffen auf medizinisches und pflegerisches Personal, sowie auf Rettungskräfte wird zunehmend berichtet. 

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Was ist aus Deutschland geworden? Regelmäßig wird über Angriffe auf das Gesundheitswesen, eine der wichtigsten Einrichtungen unserer Gesellschaft, berichtet. Derartige Attacken – wie schlimmste verbale Entgleisungen aber auch Bespucken, Schlagen, Würgen, Messerattacken – sind Ausdruck einer neuen Gewaltqualität, die wir so bisher nicht kannten. Wo bleibt der Respekt vor denjenigen, die antreten, uns in schwierigen gesundheitlichen Situationen zu behandeln und zu betreuen? Dies betrifft auch Rettungssanitäter, die immer wieder ein Angriffsziel darstellen.“

Dr. Groß erläutert: „Diese Anschläge zielen nicht nur auf das Gesundheitspersonal, sondern bedrohen auch die Patientensicherheit und Patientenversorgung. Wie lange wollen wir noch zuschauen? Wo bleibt die Intervention des Staates, der seinen Bürgern gegenüber eine Daseinsvorsorge zu erfüllen hat? Er hat neben der allgemeinen öffentlichen Sicherheit insbesondere auch für die Sicherheit in unseren Krankenhäusern zu sorgen. Das ist eine originäre Aufgabe des Staates und Patienten dürfen erwarten, dass er diese erfüllt. Ein gutes Sicherheitsgefühl trägt zur Genesung bei, Angst dagegen wirkt sich kontraproduktiv aus.“

Dr. Groß weiter: „Die AfD setzt sich für den bedingungslosen Erhalt der zivilisatorischen Standards ein, für die wir jahrhundertelang gekämpft und gelitten haben. Wir lassen es nicht zu, dass diese fantastischen Errungenschaften gefährdet werden. Es ist eine Bankrotterklärung für unser Land, wenn Sicherheitspersonal in Kliniken zur Normalität gehören soll. Wir brauchen daher umgehend eine ehrliche Bestandsaufnahme, welche Ursachen dieser Verrohung zugrunde liegen. Hier darf es keine Tabus und oder Diskussionsverbote aufgrund politischer Korrektheit geben.”

„Es ist auch zu untersuchen, welchen Anteil die enorme Zuwanderung aus unserer Kultur fremden, teilweise archaisch geprägten, Erdteilen an derartigen Zuständen in unserem Land und seinem Versorgungssystem hat. Nur eine ehrliche Analyse kann im Ergebnis dazu führen, dass die notwendigen Konsequenzen gezogen werden. Jeder, der sich schuldig macht an Übergriffen auf unsere Ärzte, Pfleger und Rettungskräfte, muss mit aller Härte bestraft werden. Gegebenenfalls muss selbstverständlich auch die Ausweisung von Straftätern ein taugliches Mittel sein. Nur so können wir unsere gewohnte Sicherheit in den Versorgungseinrichtungen zurückgewinnen, “ so Dr. Groß abschließend.  

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.

Dr. Sylvia Groß (AfD): Streik an der Universitätsmedizin Mainz vermeiden!

Kürzlich berichtete die Allgemeine Zeitung Mainz, dass die aktuell laufenden Tarifverhandlungen zwischen Verdi und der Universitätsmedizin über eine Entlastung des Pflegepersonals ein jähes Ende finden könnten. Wird keine Einigung erzielt, sollen ab Donnerstagmorgen 31 Stationen geschlossen werden. Insgesamt beträfe dies über 56 Prozent der belegbaren Betten. Lediglich Not-OPs würden stattfinden, Therapie und Diagnostik nur im Notbetrieb.

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Forderungen des pflegerischen und medizinischen Personals sind folgerichtig. Wir hoffen, dass es in der kurzen verbleibenden Zeit zu einer Einigung kommt, die für beide Seiten, Personal und Klinikleitung akzeptabel ist. Die Versorgung der Patienten hat oberste Priorität und darf mitnichten am Personalmangel und der Finanzknappheit der Universitätsmedizin scheitern. Neben einer auskömmlichen Finanzierung der Universitätsmedizin muss zusätzlich das Hauptaugenmerk darauf gelegt werden, den Pflegeberuf unbedingt aufzuwerten und attraktiver zu gestalten. Insbesondere die Wertschätzung ist hierbei ein unerlässlicher Faktor, Motivation für den Pflegeberuf zu entwickeln.

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz

Dr. Sylvia Groß (AfD): Medizinische Einrichtungen nicht als Geldanlagen missbrauchen!

Am gestrigen Sonntag titelte die Rhein-Zeitung „Gesundheitssystem in ernsthafter Gefahr? Ärztepräsident schlägt Alarm“. Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer und Vorsitzender des Hartmannbundes, warnte hierbei vor einer schweren Schädigung des Gesundheitssystems, wenn Finanzinvestoren oder Pensionsfonds mit dem einzigen Ziel der Kapitalanlage in Einrichtungen wie Medizinische Versorgungszentren einstiegen.

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wenn der Präsident der Bundesärztekammer eine derart deutliche Warnung ausspricht, ist es 5 vor 12. Natürlich muss auch etwa ein Krankenhaus wirtschaftlich arbeiten, aber es soll nicht auf Kosten der Patienten Profit erwirtschaften müssen. Zu Recht weist der Präsident der Bundesärztekammer dabei auch auf die unzureichende Investitionsfinanzierung der Krankenhäuser durch die Länder hin, die bereits jetzt den wirtschaftlichen Druck auf die Krankenhäuser erhöht, weil versucht wird, notwendige Investitionskosten aus den Betriebserlösen zu finanzieren.“

 Dr. Groß erläutert: „Wenn eigens zum Zwecke der Rationalisierung engagierte Unternehmensberater den Krankenhausalltag bestimmen, werden Patienten und Mitarbeiter zum Spielball wirtschaftlicher Interessen – das kann und darf man nicht akzeptieren. Darunter leiden im Ergebnis sowohl Behandlungsqualität als auch Arbeitnehmerzufriedenheit in hohem Maße. Wenn in letzter Konsequenz sogar Ärzte bedrängt werden zur Erfüllung von Renditezielen, gezielt medizinische Leistungen vorzunehmen, ist eine rote Linie überschritten.“

 „Die Landesregierung muss solchen Entwicklungen mit allen Mitteln entgegenwirken und endlich Ihren Investitionskostenverpflichtungen gegenüber den Krankenhäusern in vollem Umfang nachkommen. Nur so können eine wirtschaftliche Schieflage oder gar eine Übernahme mit dem Ziel der Kapitalanlage verhindert werden; hierauf haben wir als AfD bereits vor Monaten hingewiesen, leider bisher vergebens.“, so Dr. Groß abschließend.

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz

Was die AfD unter Fakten versteht

(RHZ 20.11.2019)

„Viele Daten in dem Papier sind für sich genommen weitgehend korrekt.“, schreiben Anne-Béatrice Clasmann u. a. über die 128-seitige Dokumentation der hessischen AfD-Landtagsfraktion „Wie es wirklich um Deutschland steht“. https://www.presseportal.de/pm/110332/4443197

Allerdings sind ihnen drei Ungereimtheiten aufgefallen:

Anschließend werden zahlreiche „Ungereimtheiten“ zu „Fakten der AfD“ konstruiert, die tatsächlich auf bekannte Unzulänglichkeiten der BKA-Statistik zurückgehen:

1. Tot ist nicht tot: Aus der BKA-Formulierung zu den 105 Straftaten 2018 (Seite 18) „… wobei die überwiegende Mehrzahl der Straftaten im Versuchsstadium (80 %) blieb.“ rechnen die Autoren: 105 Straftaten minus 80 Prozent = 21 und folgert: „Das BKA hat im Jahr 2018 bundesweit 21 Morde erfasst, …“
2. Tat ist nicht Tat: „Nicht jedes Tötungsdelikt ist ein Mord, … beispielsweise auch Totschlag oder fahrlässige Tötung.“
3. Deutsch ist nicht Deutsch: Unter den nur 21 Mordopfern durch Zuwanderer seien auch mehrere Nichtdeutsche (ohne Quellenhinweis)
4. Zuwanderer ist nicht Zuwanderer: „Als Zuwanderer gelten Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge, Geduldete und Menschen, die sich unerlaubt in Deutschland aufhalten.“

In der Fußnote 31 auf Seite 52 schreibt das BKA kleinmütig zu dem Umstand, dass bei dem Anschlag am Berliner Breitscheidplatz vom 19.12.2016 die Statistik unabhängig vom Verletzungsgrad der Opfer geführt worden sei (S. 52) und die „Erfassung aufgrund der Erhebungsmodalitäten der PKS“ erst im Berichtsjahr 2018 erfolgt sei: „Um diese Unschärfe zu beheben, wird in der PKS künftig auch der Verletzungsgrad eines Opfers erfasst.“

Fall 2: Die AfD behauptet, Deutschland habe 2018 als viertgrößte Volkswirtschaft der Welt vergleichsweise wenige Treibhausgase ausgestoßen. – Nach einer BP-Studie zum CO2-Ausstoß liege Deutschland – die Nr. 4 in der Welt – bei den Schmutzfinken auf Platz 6! Und außerdem lebten z. B. in China viel mehr Menschen. Wenn man das also mal pro Kopf ausrechnen würde …

Fall 3: Die AfD behauptet, die deutsche Bevölkerung sei durch die Flüchtlinge einem erhöhten Tuberkulose-Risiko ausgesetzt worden. – Laut Robert-Koch-Institut sei die Zahl der Tuberkulose-Erkrankten bis 2012 zwar gesunken und danach durch den Flüchtlings-Zuzug angestiegen. Die seien aber auch zum Teil aus Gegenden mit mehr Tuberkuloseerkrankten gekommen und außerdem habe das RKI darin kein „erhebliches Gesundheitsrisiko“ gesehen.

Nun, diese Ungereimtheiten mußten doch einmal klargestellt werden. Die AfD-Doku mit dem Clasmann-Prädikat „weitgehend korrekt“ kann jedem textkritischen Leser wärmstens empfohlen werden.

AfD-Studie: Wie es wirklich um Deutschland steht

AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen hat gemeinsam mit der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag die Daten- und Faktensammlung “Wie es wirklich um Deutschland steht” vorgestellt.

“Ich freue mich, dass es nun diese Daten- und Faktensammlung gibt: Sie führt sachlich und nachprüfbar vor, welchen erheblichen Herausforderungen sich die bundesdeutsche Politik stellen muss und auf wie vielen Feldern die Regierung versagt hat. Wer jetzt noch glaubt, Deutschland gehe es gut, steht nicht auf der Seite der Fakten”, erklärt Jörg Meuthen.

Die Studie vermittelt einen umfassenden Überblick über den aktuellen Zustand der Bundesrepublik Deutschland. Federführend war Dr. Frank Grobe, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag.

“Hier werden Informationen, die aus Parlamentarischen Initiativen stammen, in Verbindung mit anderen seriösen Quellen gebracht, um ein Gesamtbild der aktuellen Situation in Hessen und Deutschland aufzuzeigen. Mit diesem Ansatz wollen wir einen Beitrag dazu leisten, die Diskussion zu versachlichen und auf drängende Probleme hinzuweisen”, so Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag.

“Mein wichtigstes Ziel bei der Erstellung dieser Studie war es, Aufklärung zu betreiben, damit wir nicht auf Grundlage von Fake News, sondern auf Grundlage von verifizierten Fakten darüber reden können, in welcher Lage sich unser Land befindet und wo Handlungsbedarf besteht”, sagt Grobe. “Wir haben mit Absicht kein Fazit unter jeder Folie zusammengetragen. Die Zahlen sprechen für sich und jeder Bürger kann sich seine eigenen Gedanken dazu machen.” Redaktionen: Die Präsentation der Studie finden Sie im Anhang.

https://www.presseportal.de/download/document/622738-afd-fraktionimhessischenlandtag-wieeswirklichumdeutschlandsteht.pdf

Dr. Sylvia Groß (AfD) zum Strukturwandel der Krankenhauslandschaft: Von einer aktiven Gestaltung durch die Landesregierung kann keine Rede sein.

Gegenstand der 93. Sitzung des Landtages Rheinland-Pfalz war auf Antrag der Fraktion der SPD eine aktuelle Debatte mit dem Thema: „Krankenhäuser im Strukturwandel: Rahmenbedingungen klar und umsichtig gestalten – Partnerschaftlich an der Seite unserer Krankenhäuser.“

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Dass die Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz, wie auch insgesamt in Deutschland, einem Strukturwandel ausgesetzt ist, ist sicherlich richtig. Gleichwohl wirkt der Titel der heutigen Debatte wie ein Euphemismus. Wenn die Fraktion der SPD von einem Strukturwandel spricht, spreche ich von einem Krankenhaussterben in unserem Land.“ 

Dr. Groß weiter: „Die Katholische Kliniken Lahn GmbH, in Bad Ems und Nassau, die Loreley-Kliniken in St. Goar und Oberwesel, das Diakonie Krankenhaus in Kirn, die Geburtshilfe im Krankenhaus Maria Hilf in Daun, usw. –  dieser traurige Reigen an tatsächlichen oder geplanten Standort- oder Abteilungsschließungen ist die Bilanz jahrelanger Unterfinanzierung der Krankenhäuser in unserem Land. Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten vieler Krankenhäuser in unserem Land, bis hin zur Universitätsmedizin in Mainz, sind mittlerweile leider Dauerthema. Die Landesregierung reagiert hier nur noch. Von einer aktiven Gestaltung des Strukturwandels kann keine Rede sein.“

„Es verfestigt sich vielmehr der Eindruck, dass die Landesregierung das Problem aussitzt, bis die Krankenhauslandschaft sich von selbst konsolidiert hat. Noch immer bewegt sich die Investitionsförderung durch das Land in etwa auf dem Niveau von 2003 – ein Unding. Partnerschaftlich an der Seite unserer Krankenhäuser zu stehen, sieht anders aus. Die Landesregierung muss hier und jetzt ihrer Verantwortung gerecht werden und ihren Teil zur auskömmlichen Finanzierung unserer Krankenhäuser beitragen.“ so Groß abschließend.

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.

Unterfinanzierung der Krankenhäuser macht auch vor der Universitätsmedizin Mainz nicht Halt

Die Allgemeine Zeitung berichtete kürzlich über massive Probleme der  Universitätsmedizin Mainz in beinahe allen relevanten Bereichen. Das in den letzten Jahren um zwanzig Prozent abgebaute Personal habe zu Schließungen von Stationen und zur Reduzierung von Kapazitäten in den Operationssälen geführt. Beklagt wird der schlechte Zustand der Gebäude ebenso wie die mittlerweile veraltete Medizintechnik, mit der man arbeiten müsse.

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Jetzt trifft es mit Wucht auch die Universitätsmedizin Mainz. Wir erleben den Kulminationspunkt kontinuierlich steigender finanzieller Probleme zur jetzigen Misere. Die Landesregierung hat die sich verschärfenden Probleme ignoriert, weswegen es erst eines Brandbriefes bedurfte, um sich im Ministerium überhaupt Gehör zu verschaffen. Durch Aussitzen wird die Landesregierung nun von den Ereignissen eingeholt. Das ist ein Skandal.“

Dr. Groß erläutert: „Die Universitätsmedizin treibt durch Forschung und Lehre den medizinischen Fortschritt voran, die eine Hochleistungsmedizin erst ermöglicht und letztlich allen Patienten zugutekommt. Hier darf nicht gespart werden, wenn man im Ranking der Universitätskliniken bundesweit diesbezüglich nicht zurückfallen will.“

„Die Untätigkeit der Landesregierung kann nicht länger hingenommen werden. Wir fordern von der Landesregierung, umgehend Maßnahmen zu ergreifen, die zu nachhaltigen Verbesserungen der Gesamtsituation geeignet sind, damit ein dauerhafter Imageschaden der Universitätsmedizin unterbleibt“, so Dr. Groß abschließend.

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz

Preiskampf nicht auf dem Rücken der Patienten austragen!

Erneut berichtet die RZ über einen sich verschärfenden Mangel an Arzneimitteln. Hintergrund sei unter anderem ein ausufernder Preiskampf und Preisdruck; auch die Apothekerschaft beklagt einen bisher noch nie da gewesenen Engpass.

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Noch vor wenigen Tagen war die Rede von ‚Schwierigkeiten‘ und ‚drohenden Engpässen‘, jetzt stecken wir bereits mitten in der Arzneimittelkrise.“

Dr. Groß weiter: „Wir fordern, dass die Krankenkassen mit mehreren wirkstoffherstellenden Unternehmen Verträge abschließen, auch wenn dies mit höheren Kosten verbunden ist. Die Patienten entrichten keine Krankenversicherungsbeiträge, um am Ende mit einem alternativen Medikament, das ihnen nicht vertraut ist,  vertröstet zu werden.“

„Des Weiteren dürfen keine Medikamente mehr vom deutschen Großhandel ans Ausland verkauft werden, um hierdurch mehr Gewinn pro Präparat zu erzielen. Diese Medikamente fehlen dann hier bei uns. Eine optimale Patientenversorgung und Patientensicherheit stehen für uns an oberster Stelle“, so Dr. Groß abschließend.

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Medikamentenproduktion nach Europa zurückverlegen

Berichte über Lieferprobleme der Pharmaunternehmen bzgl. bestimmter Arzneimittel häufen sich zunehmend. Mehr als zweihundert Artikel wurden bislang als lieferschwierig gemeldet.  

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Mitverantwortlich für diese Misere ist die Verlagerung der Medikamenten-Produktion in Niedriglohnländer, verbunden mit langen Lieferketten, erschwerten Kontrollen, und vermehrt auch Qualitätsmängeln.

Gleichzeitig beobachten wir eine Reduzierung der wirkstoffherstellenden Unternehmen, die für die ganze Welt produzieren – ein ruinöser Preiskampf ist die Folge. Um Beitragsstabilität für die Versicherten zu gewährleisten, schließen die Krankenkassen u.a. sog. Rabattverträge mit meist nur einem Wirkstoffhersteller ab, was andererseits zu Abhängigkeiten von einzelnen Wirkstoffherstellern und unter Umständen zu Lieferengpässen führt.“

Dr. Groß weiter: „Markwirtschaftliche Prinzipien dürfen nicht zu Unzuverlässigkeit bzw. Nichtverfügbarkeit von Medikamenten führen. So sinnvoll das Wirtschaftlichkeitsprinzip grundsätzlich ist, müssen die Krankenkassen Sorge tragen, dass Medikamente nicht zur Mangelware werden. In diesem Zusammenhang müssen wir uns die Frage stellen, was uns unsere Gesundheit wert ist.“

„Die AfD tritt dafür ein, die Medikamentenproduktion wieder vermehrt nach Deutschland bzw. nach Europa zurückzuverlegen. Dies würde nicht nur zu einer höheren Sicherheit, schnelleren Verfügbarkeit und leichteren Kontrollen im gesamten Herstellungsprozess der Arzneimittel führen, sondern auch Arbeitsplätze generieren. Entsprechende Rahmenbedingungen sollten den Pharmaherstellern unterbreitet werden. Dass dies nicht innerhalb kurzer Zeit zu erreichen ist, dürfte klar sein; zumindest sollte hierüber mehr als nur nachgedacht und Handlungen eingeleitet werden“, so Dr. Groß abschließend.  

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz