WILLKOMMEN BEI DER AFD-RHEIN-HUNSRÜCK

Liebe Wählerinnen und Wähler

Heimat ist nicht verhandelbar und muss bewahrt werden.

Dafür bin ich angetreten!

Ich danke allen für das zur Landtagswahl in mich gesetzte Vertrauen und die damit verbundene Möglichkeit, mich in den nächsten 5 Jahren im Landtag Rheinland-Pfalz mit vollem Einsatz für den Erhalt unserer Heimat, unserer Kultur und unserer Traditionen einzusetzen.

Allen Wahlhelfern, Freunden und Unterstützern ein besonderes Dankeschön für ihr Engagement und ihren Zuspruch!

So war mir im Wahrkampf immer gegenwärtig, für gemeinsame Ziele einzutreten und Mitstreiter hinter mir zu wissen!

Auch wenn das Wahlergebnis insgesamt nicht unseren Erwartungen entsprach, gilt nun: 

JETZT ERST RECHT!

Mit herzlicher Verbundenheit

Ihr Ralf Schönborn

Wie die Rhein-Hunsrück-Zeitung am 11. März 2021 berichtete, veranstaltete die Puricelli-Realschule in Rheinböllen eine digitale Podiumsdiskussion mit den Direktkandidaten aus dem Wahlkreis 16 zur Landtagswahl. Ausdrücklich nicht eingeladen wurde der AfD-Kandidat, obwohl die Vertretung im Landtag ein selbst gewähltes Kriterium war und alle anderen im Landtag vertretenen Parteien eingeladen wurden. Als Begründung wurde angeführt, diese Podiumsdiskussion wäre nicht der richtige Ort, „teilweise Themen zu diskutieren, die Grundzüge unserer Verfassung infrage stellen“.

Dazu Ralf Schönborn, Direktkandidat der AfD im Wahlkreis 16:

„Dieser Vorgang ist höchst befremdlich, weil er mit falschen Unterstellungen arbeitet und zudem im Widerspruch zu Beutelsbacher Konsens und Schulgesetz steht. Die AfD bekennt sich uneingeschränkt zu Rechtsstaat und Grundgesetz. Nicht wir stellen Grundzüge unserer Verfassung und Rechtsordnung infrage, sondern die Altparteien. Das wurde in der Euro-, Asyl- und Corona-Krise sehr deutlich.“

Ralf Schönborn (AfD) weiter:

„Auch in diesem konkreten Fall ist das Recht auf unserer Seite. Ein Leitgedanke des Beutelsbacher Konsenses ist es, dass im Unterricht kontrovers erscheinen müsse, was in Wissenschaft und Politik kontrovers ist. Das spiegelt sich auch im Schulgesetz wider. In §25 steht geschrieben, dass die Lehrer dafür sorgen sollen, ‚dass auch andere Auffassungen, die für den Unterrichtsgegenstand unter Berücksichtigung des Bildungsauftrags der Schule erheblich sind, zur Geltung kommen‘.“

Ralf Schönborn (AfD) schließt:

„Wir erwarten, dass die Schule von der Landesregierung bzw. ADD entsprechend über die Rechtslage aufgeklärt wird und sich ein solcher Rechtsverstoß nicht mehr wiederholt. Nach meiner Wahl in den Landtag werde ich als Landtagsabgeordneter als Ausgleich einen Termin bei der Puricelli-Realschule wahrnehmen und die tatsächlichen Positionen der AfD darstellen, die Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaat auch gegen nachgeordnete Behörden verteidigt, die sich widerrechtlich als Gesinnungswächter aufspielen. Außerdem werden wir rechtliche Schritte wie eine Dienstaufsichtsbeschwerde prüfen.“

Ralf Schönborn ist Direktkandidat der AfD im Wahlkreis 16

Quelle:

https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/1849-17.pdf

A n t w o r t des Ministeriums für Bildung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul (AfD) – Drucksache 17/1665 – Fragen zur Einhaltung des Beutelsbacher Konsenses, Neutralitätsgebotes und Schulgesetzes

Ministerium für Bildung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 13. Dezember 2016 wie folgt beantwortet:

Der Beutelsbacher Konsens entstand 1976 auf einer Tagung der baden-württembergischen Landeszentrale für politische Bildung im schwäbischen Beutelsbach und hat drei didaktische Leitgedanken zur politischen Bildung zum Inhalt. … Zweitens: Was in Wissenschaft und Politik kontrovers ist, muss auch im Unterricht kontrovers erscheinen.

Die Prinzipien des Beutelsbacher Konsenses sind auch im Schulgesetz verankert. So heißt es in § 25 Abs. 1 Satz 3 und 4: „Unbeschadet des Rechts, im Unterricht die eigene Meinung zu äußern, sollen die Lehrkräfte dafür sorgen, dass auch andere Auffassungen, die für den Unterrichtsgegenstand unter Berücksichtigung des Bildungsauftrags der Schule erheblich sind, zur Geltung kommen. Jede einseitige Unterrichtung und Information ist unzulässig.“ In § 1 Abs. 2 Schulgesetz wird zudem festgelegt, dass es zum Auftrag der Schule gehört, zu selbstständigem Urteil und zu eigenverantwortlichem Handeln zu führen. Das Schulgesetz gehört zu den Grundlagen schulischen Handelns und ist den Schulleitungen und Lehrkräften bekannt.

Der Antrag der AfD, die Erzeugung erneuerbaren Stroms durch Windkraft mit dem Ende bereits erteilter Betriebsgenehmigungen auslaufen zu lassen, wurde nicht auf die Tagesordnung der kommenden Kreistagssitzung am 8. März gesetzt. Wir werden nach der Sitzung berichten.

Die RHZ meldet am 8. Februar für den Rhein-Hunsrück-Kreis: „Landesweit höchste Inzidenz“ – direkt daneben liegt der Landkreis Bernkastel-Wittlich, landesweit die zweitniedrigste Inzidenz. Eine Erklärung ist die unterschiedliche Risiko-Vorsorge der Seniorenheime.

Die „Corona-Fälle“ (PCI-positiv getestet) kommen massiert aus den Senioren- und Pflegeheimen. Ihr Vorsorge-Management ist sehr unterschiedlich. Hier aber leben die Haupt-Risikogruppen. Eine einheitliche Strategie zum Schutz dieser Menschen gibt es im Landkreis nicht.

Der Inzidenzwert ist die wesentliche politische Steuerungsgröße. Ein I-Wert von 22,2 (Bernkastel-Wittlich) besagt, dass 22 von 100.000 Einwohnern oder 0,02 Prozent „positiv“ getestet wurden, im Rhein-Hunsrück sind es 106,6 oder 0,1 Prozent.

Die Inzidenz-Ampel wurde uns Deutschen zum Verhängnis, seit die Kanzlerin sie zur Entscheidungsgrundlage bestimmt hat: Ab 50 drohen Maßnahmen, ab 100 geht die (Außen-)Welt unter! Die Zahl 50 ist nicht ärztlich begründet, sondern statistisch: als Warngröße für die relative Knappheit von Intensivbetten. Das trifft auf bestimmte Krankenhäuser in „Hotspots“ zu. Im Rhein-Hunsrück standen immer mindestens 30 – 56 Prozent dieser Betten leer! 

Im Klartext: Ganz Deutschland wird in den Lockdown gezwungen, weil in Hotspot-Kliniken die Zahl der Intensivbetten und Pfleger knapp werden könnte. Man muß kein Virologe sein, um diese Politik dumm und unverantwortlich finden zu können. 

Die Bertelsmann-Studie: Gesundheitsminister Spahn (CDU) verfolgt den Plan, über die Hälfte aller Krankenhäuser in Deutschland zu schließen, weil sie nicht profitabel genug seien. Diesen Irrweg müssen wir beenden. Die ländliche Versorgung mit Krankenhäusern ist für uns unverzichtbar: Geburtsstationen ebenso wie ältere Patienten brauchen Nähe und Unterstützung ihrer Angehörigen!

Politikversagen: Auf dem Lande werden immer mehr Kliniken geschlossen, damit wenige Spezialkrankenhäuser mit hohem Profit arbeiten können, während die deutsche Wirtschaft mit der Inzidenz-Ampel in die schlimmste Rezession der Nachkriegszeit gesteuert (!) wird. 

Wir wollen: Seniorenheime schützen – Lockdown und Panikmache beenden – uns nicht länger von Regierungsbürokraten von der Arbeit abhalten lassen!

Noch in der Kreistagssitzung vom 14. Dezember 2020 wollten alle den Wald retten: Die beträchtliche Summe von 1 Million Euro Steuergelder wurde als „Notopfer Wald“ in den Haushalt gestellt, um den waldbesitzenden Gemeinden – für deren Holztransporte auch die Reaktivierung der Hunsrückquerbahn gefordert wird – unter die Arme zu greifen. „Jede Investition in den Wald ist eine gute“, warb Daniela Lukas-von-Nievenheim (Grüne), unterstützt von der schwarz-grünen CDU: „Ohne finanzielle Unterstützung werden es jedoch einige Gemeinden nicht schaffen den Wald für kommende Generationen zu erhalten.“  

Ralf Schönborn: „Die Holzwirtschaft muss schon aus betriebswirtschaftlichen Interessen in die Erhaltung des Waldes investieren, dazu bekommt sie hohe Zuschüsse aus Brüssel. Sind die Gemeinden überfordert, unseren Wald zu erhalten? In guten Zeiten werden Erträge eingefahren, wo sind die geblieben? Ich vermisse hier die Nachhaltigkeit kommunalen Wirtschaftens!“

Nun aber hat die Kreisverwaltung fünf weitere Windkraftanlagen genehmigt, von denen vier im Staatswald stehen. 5,9 Hektar Waldfläche müssen dafür gerodet werden. Ralf Schönborn: „Es ist unfassbar! Mit den Rodungen wurde schon begonnen. Man will offenbar Fakten schaffen angesichts der vielen Bürgerproteste gegen die weitere Verschandelung unserer Naturlandschaft! Das erste Opfer des „Notopfers Wald“ ist damit der Wald selbst! Ist der Wald in falschen Händen?“ In der Vulkaneifel sollen sogar 60 Hektar Wald der Windkraft zum Opfer fallen – eine der größten Umweltkatastrophen bahn sich an. Schönborn: „Unter den Grünen wird das E-Auto zum Feind des Waldes, der ihrem Windenergie-Bedarf weichen muß!“

Dahinter steckt ein skandalöser Plan der Grünen, für den Ministerin Anne Spiegel nicht müde wird, den Rhein-Hunsrück-Kreis listig als vorbildlich zu preisen: „Hier tut sich mehr als in anderen Landkreisen … Wir wollen die Windkraft verdoppeln, die Fotovoltaik verdreifachen.“ Ralf Schönborn: „Wir retten den Wald, um ihn dann für die Windkraft zu roden? Hier wird der Bürger doch hinter die Fichte geführt – und das auch noch im Namen der Klimarettung! Die gut vernetzte Windkraftbranche macht die waldbesitzenden Gemeinden damit auf perfide Weise zu Komplizen.“

Die Unternehmensgruppe Energieversorgung Mittelrhein umwirbt die Kommunalpolitiker, in Workshops zu lernen, wie man die Bürger für ihre „SmartCity“ gewinnen kann, indem man sie an den Einnahmen aus der Windkraft beteiligt. So fließt Geld in die Kasse der Kämmerer, mit dem ein Bürgermeister dem Volk dann Brot- und Wasserspiele schenken kann – gut für seine Wiederwahl! Zitat: Wir wollen „… Ökostrom profitabel vermarkten … direkt an Kunden in der Region verkaufen.“ (evm kommunal 1/2020 Seite 3). Der Kunde zahlt dann mit Höchstpreisen die Profite direkt an die Stromerzeuger.

„Versorgungssicherheit der Stromnetze ist zur Versorgungssicherheit der Politiker verkommen. Die Umweltschützerszene ist seit langem komplett unterwandert durch Windkraftlobbyisten und Windkraftfirmen. Regenerative Energien sind nicht grundlastfähig, bei gleichzeitigem Ausstieg aus Kohle und Atomkraft, den Garanten für Versorgungssicherheit, steigt das Risiko von Stromausfällen. Der Kreistag macht uns energiepolitisch zu Hauptschuldigen auf dem Irrweg nach Dunkel-Deutschland, da passen dann die Farben: Aus Grün hinter den Ohren wird Schwarz vor den Augen. Bereits im Sommer 2019 war es an drei Tagen kritisch, am 8. Januar 2021 stand Europa um 14:05 Uhr kurz vor dem Zusammenbruch des Stromnetzes!“

Die heutigen GRÜNEN wollen mit der Natur Geld verdienen, selbst wenn sich ihre Politik gegen die Naturgesetze wendet. Enoch zu Guttenberg, Gründungsmitglied des Bund für Umwelt und Naturschutz, hatte den BUND schon 2013 im Streit um die Windkraft verlassen. Harry Neumann, früher Landesvorsitzender RLP: „Der BUND hat seine ursprünglichen Ziele komplett verraten. … Das ist für mich nicht mehr glaubwürdig“ (Wirtschaftswoche 18.4.2016). Leute wie Christian Dietzen von der Gesellschaft für Naturschutz und Ornitologie RLP werden nicht mehr gehört, der hatte gewarnt: „Rotmilane, Schwarstörche und Wespenbussarde zum Beispiel werden zu Schlagopfern.“ Dem hatte Landrat Marlon Bröhr nur entgegen zu halten: „Es fliegen immer noch unheimlich viele Vögel herum.“ (RHZ 27.12.19).

Ralf Schönborn: „Da kann es einem nur noch unheimlich werden. Die AfD will eine umwelt- und bürgerfreundliche Energiepolitik, den riskanten und teuren Windkraftausbau stoppen und die höchsten Strompreise der Welt auf ein auch für Geringverdiener bezahlbares Niveau senken. Um es in der Attitüde von KGE (Katrin Gröring-Eckardt/Grüne) zu sagen: Die Rotmilane dieser Welt können sich auf die AfD verlassen!“

Es ist an der Zeit, endlich einen ungeschminkten Fakten-Check in Sachen Pandemie zu machen und Lernfähigkeit zu beweisen. „In unserem Landkreis haben seit März fast alle Menschen die Pandemie überlebt: 99,95 Prozent! Und auch heute sind nach amtlichen Zahlen mindestens 99,76 Prozent der 104.188 Rhein-Hunsrücker nicht infektiös. In dieser Situation eine gesellschaftliche Vollschließung durchzuziehen und permanent über Verschärfungen nachtzudenken, ist politisch nicht länger verantwortbar!“, so Ralf Schönborn, Fraktionschef der AfD im Kreistag. „Für 0,05% Verstorbene lässt unsere Regierung die restlichen 99,95% der Bevölkerung hinter Maskenangst, Kontaktverbot und Ausgangssperre verschwinden und monatelang die Wirtschaft abwürgen!“

49 Menschen sind seit März in unserem Landkreis an/mit Covid gestorben (alle Zahlen Stand 26.1.), die allermeisten schwer vorerkrankt und über 80jährig. Die Pandemie läuft sich nun tot. Nach Angaben des Gesundheitsamtes sind noch 238 Personen „PCR-positiv“ getestet. Davon stammen allein 42 Prozent aus nur vier Seniorenheimen. Rechnete man alle Seniorenheim-Infizierten zusammen, blieben für die „frei-lebenden“ Menschen nur wenige Prozente übrig. Ralf Schönborn: „Corona scheint vor allem eine Seniorenheim-Pandemie zu sein. Ich sag’s ja ungern: Aber mit Boris Palmer hat ausgerechnet ein Grüner in Tübingen gezeigt, dass der Covid-Drache besiegt werden kann!“

Die privaten Heimbetreiber im Rhein-Hunsrück agieren recht unterschiedlich erfolglos, von „lernfähig“ – Haus Ursula in Gemünden kam von 50 auf nahe Null Infizierte – bis „spitzenmäßig infektiös“: Das Altenheim Hildegard von Bingen in Simmern hält unbeirrt den Infektionsrekord. Schönborn: „Unser Landkreis kann seine Seniorenheimbewohner offenbar nicht durchgängig vor Infektionen schützen. Im Kreistag ist Corona überhaupt kein Thema, der parlamentarische Betrieb eingeschränkt. Wir dürfen das Wirken der ‚Task-Force‘ des Landrats aus der Tageszeitung entnehmen.“  

Die Intensivbetten im Kreis stehen seit Wochen zu 31 bis 56 Prozent leer, Covid-Alarm ist hier unbekannt. Aktuell werden drei Patienten intensivbehandelt. Geimpft wurden nach Angaben der Kreisverwaltung bis zum 25. Januar aber erst 2593 Personen – Impfquote 2,49 Prozent. „Wie kann man der Bevölkerung nach aller Angsttreiberei die Schutzimpfung als alleiniges Heilmittel anpreisen und dann bei der Durchführung dermaßen kläglich versagen“, so Schönborn. 

Die drangsalierende Lockdown-Politik hat zwei Antreiber: Versagen im Klinikwesen vor allem in den Hotspots (Intensivbetten-Zahl, Pflegepersonal) und unsinnige Steuerungsgrößen, die jetzt selbst von der WHO kritisiert werden (PCI-Test, Inzidenz-Mathematik, Ampelpolitik). Schönborn: „Die Fähigkeiten kleinerer Kliniken auf dem Lande haben sich unter Corona-Anforderungen doch bewährt. Müssen wir im Rhein-Hunsrück alle Rolläden herunterlassen, nur weil bei Merkels Professoren ein Sack Reis umgefallen ist? Warum lernt man aus Fehlern nicht, treibt es nur immer noch doller? Ärzte- und Pharma-Lobbyisten dürfen nicht länger diesen Einfluß auf die Politik haben.“ 

Nach der Teilschließung stiegen die Infektionen, nach der Vollschließung die Sterbezahlen. Wie lange werden die Menschen diese seit bald einem Jahr starrhalsig erfolglose Politik noch dulden? Ralf Schönborn: „Wir von der AfD fordern einen sofortigen Ausstieg aus der fahrlässigen, das Gemeinwesen zersetzenden Lockdown-Politik. Wir klagen jene Politiker an, die für ihr erfolgloses Treiben unsere grundlegendsten Wertüberzeugungen und Freiheitsrechte zu opfern bereit sind. Demokratische Verantwortung geht anders – am Wahltag wird abgerechnet!“

Viel Aufregung: Ein Wahlplakat der AfD sorgt seit Tagen für Schlagzeilen: Es zeigt eine junge Frau mit ziemlich weit geöffneter Reißverschlußjacke – „Deutsche Frau kein Freiwild“ … Der Trierer Volksfreund schrieb: „Auch NPD nutzte ‚Freiwild‘-Slogan“ (19.1.2021)… nicht hingegen über den realen Hintergrund: Der seit Jahren zuwanderungsbedingte Anstieg der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung auch in unserem Landkreis, der lieber beschwiegen wird, damit Mädchen und Frauen sich nicht ängstigen.

Ralf Schönborn (AfD) fordert sofortige finanzielle Hilfen und Öffnung des Tierparks Rheinböllen und des Tiererlebnisparks Bell: Landesregierung muss finanziell unterstützen und Lockdown für Zoos und Tierparks beenden!

Unsere regional sehr beliebten Tierparks leiden aufgrund mangelnder Zuwendungen und der Shutdown-Politik der Landesregierung. Hilfe wird dringend benötigt!

Hierzu Ralf Schönborn, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Kreistag Rhein-Hunsrück und Kandidat für den Landtag Rheinland-Pfalz. „Bundes- und Landesregierung haben wiederholt bei der Vorbereitung auf die Corona-Krise und zuletzt beim Schutz von Risikogruppen wie älteren Menschen im Allgemeinen und den Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen im Besonderen massiv versagt, auf die eine deutliche Mehrheit der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus entfällt. Zur Kompensation dieses Versagens haben sie mit einem allgemeinen Lockdown das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben weitgehend heruntergefahren, was wenig zum Schutz von Risikogruppen und viel zum Ruin unserer Wirtschaft und unserer Staatsfinanzen beiträgt. Besonders betroffen sind auch Zoos und Tierparks, die bereits zu Beginn der Krise massive Einbußen fürchteten, weil sie zwangsweise ihre Tore schließen mussten.

Dass nun die in unserer Region sehr beliebten Tierparks von nachhaltigen und negativen Veränderungen bedroht sind, ist ein weiteres Armutszeugnis für die Landesregierung. Sie ist für die unnötige Schließung verantwortlich und hat es nicht geschafft, für eine angemessene finanzielle Unterstützung zu sorgen. Die Corona-Futterhilfen der Landesregierung greifen erst, wenn die Parks direkt vor der drohenden Insolvenz stehen und sind überdies nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

„Ich fordere die Landesregierung auf, für ausreichende Liquiditätshilfen zu sorgen, gemeinsam mit den Tierparks ein Rettungskonzept zu erstellen und auch zu prüfen, inwiefern andere Zoos und Tierparks in Rheinland-Pfalz ebenso von einer möglichen Zahlungsunfähigkeit betroffen sind.“

Ralf Schönborn weiter: „In anderen Bundesländern, wie in Berlin und dem Saarland, sind die Zoos weiterhin für den Besucherverkehr geöffnet. Auch Rheinland-Pfalz muss diesen Schritt gehen. Diese Einrichtungen können bestens auf Abstand und Besucherzahl kontrolliert werden. Wieso der Spaziergang bei einem Zoobesuch verboten, der Spaziergang im Stadtpark jedoch erlaubt ist, ist unlogisch. Die beste Soforthilfe heißt Umsatz!“

„Die Einrichtungen leisten einen wichtigen Beitrag zum Naturverständnis der Bürger und dem Schutz bedrohter Tierarten. Zum Schutz der Tiere und zur Erhaltung der rheinland-pfälzischen Zoos und Tierparks als Möglichkeit zur Erholung und Freizeitgestaltung der Bürger, sollte das Land Rheinland-Pfalz in der aktuellen Lage eine ausreichende finanzielle Soforthilfe bereitstellen und alles dafür tun, damit Zoos und Tierparks nicht für immer ihre Pforten schließen“, so Ralf Schönborn abschließend.

28.01.2021, Rhein-Hunsrück  Telefonische Bürgersprechstunde der AfD-Fraktion im Kreistag Rhein-Hunsrück mit dem Fraktionsvorsitzenden Ralf Schönborn von 17:00 Uhr -18:30 Uhr. Anmeldung unter info@afd-rhein-hunsrueck.de

Landrat Dr. Marlon Bröhr (CDU) fordert eine Impfpflicht für Pflegekräfte. Die AfD lehnt eine Impfpflicht ab und steht für eine freie Entscheidung! 

Selbst bei langjährig erforschten und bewährten Impfstoffen wie bei Masern ist die rechtliche Lage unsicher, eine Klage beim Bundesverfassungsgericht im Hauptsacheverfahren noch offen. Im Falle der Covid-19-Impfung gibt es zudem keine Langzeitstudien. Auch fehlt der Nachweis, dass Geimpfte das Virus nicht mehr übertragen können.