WILLKOMMEN BEI DER AFD-RHEIN-HUNSRÜCK

28.01.2021, Rhein-Hunsrück  Telefonische Bürgersprechstunde der AfD-Fraktion im Kreistag Rhein-Hunsrück mit dem Fraktionsvorsitzenden Ralf Schönborn von 17:00 Uhr -18:30 Uhr. Anmeldung unter info@afd-rhein-hunsrueck.de

Landrat Dr. Marlon Bröhr (CDU) fordert eine Impfpflicht für Pflegekräfte. Die AfD lehnt eine Impfpflicht ab und steht für eine freie Entscheidung! 

Selbst bei langjährig erforschten und bewährten Impfstoffen wie bei Masern ist die rechtliche Lage unsicher, eine Klage beim Bundesverfassungsgericht im Hauptsacheverfahren noch offen. Im Falle der Covid-19-Impfung gibt es zudem keine Langzeitstudien. Auch fehlt der Nachweis, dass Geimpfte das Virus nicht mehr übertragen können.

Wie überzeuge ich Autofahrer von der Alltagstauglichkeit meiner neuen E-Autos? Und wie kann ich den Landeiern „Carsharing“ schmackhaft machen? Das sind typische Unternehmerfragen. Wieso kümmert das den Kreistag?

Der Individualverkehr im Rhein-Hunsrück konnte das bisher alleine regeln, nämlich marktwirtschaftlich nach Angebot und Nachfrage. Bestimmte Politiker stört das. Selbst die fetten Staatsprämien mit unserem Steuergeld haben das Kaufverhalten nicht in ihrem Sinne verändern können. 

Jetzt versuchen sie es mit einem Trick: individuelle Mobilität wird zur Daseinsvorsorge erklärt. Dann ist die Politik dafür zuständig, wie für die Krankenhausversorgung. Anstelle des Autoverkäufers kommt jetzt ein „Klimaschutzmanager“ mit seinen „Kümmerern“, der frech und frei behauptet: „Die Elektromobilität gehört aufs Land.“ Punkt.  Das „Dorfautoprojekt“ war geboren: Es läßt uns Steuerzahler, die wir lieber Diesel oder sonst was fahren, für jedes E-Auto 7000 Euro aus der Kreiskasse mitbezahlen, jedes Jahr. Im ersten Projektjahr nutzten das 3600 Bürger zu einem gratis Greta-Feeling. Auch die Installationskosten zahlt die Gemeinde, also wir alle. 

Langfristig will der Staat diese Daseins-Vorsorge-Kosten natürlich auf den Bürger abschieben. Der trägt dann die Kosten, aber nicht mehr die Entscheidung. Beim „Carsharing“ gehört das Auto nicht mehr dem Nutzer, der es freiwillig nie kaufen würde. Der nutzt es nur noch Zeithappen-weise, so wie man sich eine Ferienwohnung mietet. Und hier lässt der Klimaschutz-Bevormunder Frank-Michael Uhle die Katze aus dem Sack: Die Landeier sollen „… ein anderes Verhältnis zum Eigentum“ bekommen, nämlich: keins! Das ist ungeheuerlich!

Bei der E-Mobilität steht das E für Enteignung! 

Unsere individuelle Mobilität gehört uns nicht mehr, wir leihen sie uns nur, vom Staat oder einem, der mit ihm unter einer Decke steckt. Unsere Musik-CDs gehören uns ja auch nicht mehr, sondern nur noch Lizenzen auf einem Server im Ausland. 

Im gelobten Vorzeige-Land hat sich die in der Gesamtbilanz klimaschädlichere E-Mobilität noch nicht überall herumgesprochen. Bei der Diskussion um die Hunsrückquerbahn überraschte der Landrat: Die CDU wolle das Auto von der Straße bekommen! Ist das nur schwarz-grüne Symbolpolitik, um sich mit Hilfe der Grünen an der Macht halten zu können? Oder hat die CDU einfach verlernt, wie Marktwirtschaft funktioniert? Und was von beidem wäre schlimmer?

Die AfD wird sich im Kreistag für die Beendigung dieses sozialistischen Dorfspiels einsetzen, an dessen Ende der E-Trabi stehen könnte – bevor auch er von Zwangs-Bahnen und -Bussen abgelöst wird, die mitunter nur noch 15 km-Lizenzen zulassen werden. 

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Die aktuelle Corona-Situation (Datenstand 7. Januar) im Landkreis Rhein-Hunsrück mit 104.188 Einwohnern zeigt: 244 Personen sind PCR-positiv-getestet (0,23% der Bevölkerung) – 32 sind seit März mit/an Covid-19 verstorben (0,03% der Bevölkerung) – 3 Patienten sind in Intensivbehandlung, davon einer invasiv beatmet; 44% der Intensivbetten stehen leer. Die Pandemie haben also 99,97% der Rhein-Hunsrücker überlebt und mindestens 99,77% sind gegenwärtig nicht infektiös. 

Was haben die politischen Maßnahmen bisher bewirkt?

1. Ab Oktober Maskenpflicht etc.: die Zahl der Corona-Fälle stieg dennoch von 6 auf 183, einer verstarb.
2. Ab November Teilschließung: die Zahl der Corona-Fälle geht nicht zurück, pendelt zwischen 183 – 250; weitere 8 Menschen sterben (bis 15.12.)
3. Ab 16. Dezember Vollschließung: das Infektionsniveau bleibt bei 232 – 253 Fällen; mit dem Winterbeginn sterben weitere 15 Menschen (bis 7.1.) 
4. Ab 11. Januar folgt der Shutdown-deep: Der Bürger wird an die 15-km-Leine um seinen Wohnort gelegt, seine Kontakte auf eine Person (!) begrenzt (ab einer Inzidenz von >200) – die Schlinge wird allmählich zugezogen. Seit 7.1. wird geimpft – noch auf freiwilliger Basis. 

Wenn aber auf die Maskenpflicht ein Anstieg der Infektionen und auf Teil- wie Vollschließung ein Anstieg der Todeszahlen folgt, wird klar: Die Corona-Politik geht fehl, das Virus folgt einer eigenen, politisch unverstandenen Gesetzmäßigkeit. Es wird höchste Zeit, sich das einzugestehen: Das politische Lehrgeld wird von den jetzt lebenden Bürgern nicht mehr bezahlt werden können.

Obwohl kaum jemand von Krankheit oder Tod betroffen ist, lebt die Bevölkerung mehrheitlich in wachsender Angst und diese Angst wird täglich neu geschürt. Anstatt diese gescheiterte Politik zu korrigieren, sind weitere Verschärfungen beschlossen, die nur fassungslos machen können. 

Wir fordern alle Corona-Akteure auf, die Angst-Treiberei zu beenden, auf den Weg der Vernunft zurück zu kehren und dem Wiederaufbau unserer Gesellschaft nicht weiter im Wege zu stehen. Auch auf Kreisebene können alle vorhandenen Ermessensspielräume konstruktiv genutzt werden, um unsinniges Leid zu vermeiden:

Lassen wir unsere Gastwirte, Hoteliers, Frisöre, Fitnessstudios, Kulturschaffenden … nicht im Stich! 

Wer kompetenzfreie Gesinnungsgenossen in Führungspositionen hievt, muss mit deren Arbeitsmethode des trial-and-error (Versuch und Irrtum) leben – denn sie wissen es nicht besser.

Noch im März sollte die Ingelheimer Klinik im Landkreis Mainz-Bingen zu einem Corona-Schwerpunktkrankenhaus mit 40 Intensiv- und 90 Observationsbetten ausgebaut werden (Link 1). Das klingt nach Macher-Qualitäten. Nur 9 Monate später kommt es zur Todgeburt: Die Klinik sei insolvent! Eine so kleine Klinik könne nicht profitabel arbeiten. (Link 2).

Das Intensivregister gibt aktuell für den Landkreis Mainz-Bingen an, dass 6 von 6 Intensivbetten belegt sind; 5 sind COVID-Patienten. (Link 3)

Geht es nun um Profit oder ums Überleben? Die nach nur drei Wochen beschlossene Verschärfung der Vollschließung (Shutdown maximus) zeigt, dass das rot-grüne Kompetenzzentrum über die Methode von Versuch und Irrtum nicht hinausgewachsen ist. 

Link 1:
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/coronavirus-krankenhaeuser-ingelheim-bingen-100.html<https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/coronavirus-krankenhaeuser-ingelheim-bingen-100.html>
Link 2:
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/krankenhaus-ingelheim-schliesst-100.html <https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/krankenhaus-ingelheim-schliesst-100.html>

Link 3:

Wir schreiben Dienstag, den 15. Dezember, der Tag vor dem zweiten bundesweiten Shutdown in der Corona-Pandemie: Für mindestens vier lange Wochen schließen die (meisten) Geschäfte, gelten Kontaktverbote (über fünf Personen), schließen die Präsenz-Schulen usw. Gute, beste Freunde igeln sich ein, schlagen ein Treffen aus. Weihnachten steht vor der Tür. Es ist nicht die Zeit, vernünftig über Corona zu sprechen. Und niemand soll hier von einem bestimmten Standpunkt eingenommen werden. 

Wir wollen hier festhalten, vor dem Vergessen und Verdrängen bewahren, welche Situation hier im Rhein-Hunsrück, dem Landkreis mit seinen 104.188 Einwohnern, herrschte, bevor diese neuerliche Agonie mit der 14. Corona-Bekämpfungsverordnung über uns hereinbrach. Wir nehmen die Zahlen des Kreis-Gesundheitsamtes zu Hilfe, die ein wenig Objektivität erlauben, aber natürlich nicht unsere Gefühle messen können.

Am 15. Dezember galten bei uns 253 Menschen als mit SARS-CoV-2 infiziert, was bedeutet, dass der PCR-Test bei ihnen positiv auf Viren oder Viren-Reste reagiert hat. Seit der Woche vom 10. November ist diese Zahl nicht weiter angestiegen, zeitweise auf 188 abgesunken. Die allermeisten von ihnen sind nicht krank, sind symptomfrei. Wirkliche Krankenzahlen kennen wir nicht. Wir wissen, dass sicherheitshalber 680 Menschen, die mit den „Positiven“ Kontakt hatten, in Quarantäne verbannt, aus ihrem Alltagsleben gerissen sind. Aus einer amtlichen Statistik (Zentralregister.de) erfahren wir, dass am 15. Dezember zwei von 15 vorhandenen Intensivbetten mit Covid-19-Patienten in intensivmedizinischer Behandlung belegt sind, 13 Prozent der Betten; ein Drittel steht leer. Zwei „Intensive“ auf 253 „Positive“, das sind 0,79 Prozent.

Mit Winterbeginn sterben wieder vereinzelt Menschen. Sie waren ausnahmslos über 80 bis über 90 Jahre alt, alle schwerst vorerkrankt. Seit März zählen wir im Rhein-Hunsrück 14 an/mit SARS-CoV-2 Verstorbene, etwa einen pro Monat. 

Jedes Einzelschicksal zählt. Doch wie setzen wir diese Zahlen ins rechte Verhältnis? Wenn 253 von 104.188 Menschen, also 0,24 Prozent als „infiziert“ gelten, so bedeutet dies, dass 99,76 Prozent der Bevölkerung am 15. Dezember nicht infektiös ist. Wenn seit März insgesamt 14 Menschen verstarben, also 0,013 Prozent der Bevölkerung, dann bedeutet dies, dass 99,987 Prozent der Rhein-Hunsrücker bis zum 15. Dezember die Pandemie überlebt haben. 

Diese Zahlenangaben sind Fakt. Jedermann kann sie überprüfen und fortschreiben. Jeder mag sich sein eigenes Urteil bilden, ob die verordneten Maßnahmen immer noch nicht hart genug – oder maßlos überzogen sind. Jeder mag auch an die anderen denken, die KiTa-Kinder, Schüler, erwerbstätigen Mütter, Alten- und Pflegeheim-Bewohner, Kurzarbeiter, Pandemie-Arbeitslose, gescheiterte Kleinunternehmer usw.

Heute denken wir an einen grünen Oberbürgermeister, der es in Tübingen ohne Shutdown geschafft hat, die Corona-Sterberate in Altenheimen auf Null zu bringen. 

Morgen denken wir an jene, die mit unserer Angst spielen. 

(9. Dezember 2020)

Der AfD-Landtagskandidat Ralf Schönborn traf sich zusammen mit seinen Fraktionskollegen Dr. Harald Bechberger und Matthäus Kielkowski zu einem offenen Gedankenaustausch mit den Leitern der Polizeiinspektionen Boppard und Simmern, Andreas Wich-Glasen und Marko Gastes, um sich über die Kriminalitätsentwicklung und zunehmende Verrohung im öffentlichen Raum, auch gegen Polizeibeamte, zu informieren. 

Ralf Schönborn bekräftigte den Standpunkt der AfD, zur Entlastung des Polizeidienstes in den Verbandsgemeinden mehr Vollzugsbeamte einzusetzen, um das allgemeine Sicherheitsgefühl stärken zu können. Ein Antrag der AfD zur Ordnung und Sicherheit war 2019 im Kreistag abgelehnt worden. Schönborn: „Mit einer gewissen Genugtuung nehmen wir zur Kenntnis, dass die CDU im VG-Rat Simmern-Rheinböllen diesen Gedanken aufgegriffen hat und nun eine verstärkte Zusammenarbeit beim Vollzugsdienst fordert.“ Die AfD begrüßt die neue Initiative InSiKo (Sicherheitsgefühl in den Kommunen stärken) des Mainzer Innenministeriums, mit der eine ressortübergreifende Vernetzung kriminalpräventiver Akteure gefördert wird.

Ralf Schönborn ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Kreistag, Vorsitzender des AfD-Kreisverbands Rhein-Hunsrück und aussichtsreicher Listenkandidat (Platz 9) für die kommende Landtagswahl

Seit Millionen Menschen wie mit einem riesigen Schleppnetz auf Covid19 getestet werden, schießen die Zahlen der „Positiven“ nach oben und versetzen die Bevölkerung in Angst und Schrecken, auch im Rhein-Hunsrück (siehe rote Linie). Die Allermeisten sind gar nicht krank. Positive aber müssen wie Aussätzige in Quarantäne. Das ganze Volk unter Maskenzwang und in Angst voreinander – die Intensivbetten stehen meist leer, kaum einer stirbt (gelbe Punktlinie). Doch die Positiv-Zahlen steigen Tag für Tag und schlagen Alarm.

Ist diese Politik noch verhältnismäßig? Ein erneuter Lockdown lähmt unser Leben, befeuert Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, Geschäftsschließungen. Wer versteht noch die oft unsinnigen Anweisungen? Wer aber Kritik wagt, wird als asozial denunziert: als Covidioten beleidigt!

Beenden wir dieses politische Geschäft mit der Angst!

Wir sind Menschen – mit Menschenrechten!

Nun wollen die Grünen am liebsten Einfamilienhäuser  verbieten. Das wollen sie bereits seit Jahren, mitten in der Pandemie kommt das Thema wieder auf. Flächenverbrauch, Verkehrsaufkommen durch Pendler und die meist schlechte städtebauliche Gestaltung der Neubaugebiete werden als Negativbeispiele aufgelistet. Aus zwei Einfamilienhäusern hätte man ruhig ein sehr großes Mehrfamilienhaus machen können.

Die Grünen in Köln wollen das Einfamilienhaus mit radikalen Ideen ablösen. Wohnungen sollen auf bereits versiegelten Flächen wie Industriegebieten entstehen. Parkplätze, Straßen, Gleise und Supermärkte könnten überbaut werden. Auch Hochhäuser werden als Alternative gehandelt. Unter dem Begriff Downsizing fordern die Grünen, dass sich Menschen mit weniger Wohnraum begnügen. Rentner könnten beispielsweise in Wohngemeinschaften leben. Corona gefällt das…