Die allgemeine Corona-Impfpflicht war politisch nicht durchsetzbar. Beim medizinischen Personal aber hat es der Gesetzgeber mit § 20a des Infektionsschutzgesetzes versucht und die einrichtungsbezogene Impfpflicht angeordnet – nach unserer Einschätzung …
Die 1. Beigeordnete überraschte die Sitzungsteilnehmer mit der Information, die Fraktionsvorsitzenden hätten einstimmig beschlossen, auch dieses Jahr keine Haushaltsreden zu halten. AfD-Fraktionschef Ralf Schönborn war nicht eingeweiht. Die Haushaltsrede gehört …
Antrag der AfD-Fraktion vom 13.12.2021 Bewertung der Situation Die auf dem Gesundheitsmarkt über ein verkürztes Verfahren zugelassenen Impfungen haben sich mehrfach in Folge als nicht erfolgreich erwiesen, da sie die …
Die Reaktivierung der Hunsrück-Querbahn in einer elektrifiziert aufgerüsteten Variante nach Malu Dreyer droht eine riesige Fehlinvestition zu werden, die in Rheinland-Pfalz allerdings sozialdemokratische Tradition hat. Ralf Schönborn (MdL): „Im Kern …
Die AfD sieht in der Anschaffung von Raumluftreinigern in Schulen eine politische Alibi-Handlung, mit der Eltern beruhigt werden sollen, tatsächlich aber nur weiter Angst verbreitet wird. Die Wirksamkeit der Geräte …
Covid-19 hat seine Todesopfer überwiegend bei den Senioren gefunden, Durchschnittsalter über 80. Opfer der Corona-Politik aber sind die Familien, vor allem die Kindergarten-Kinder und Schüler. Ihre psycho-sozialen Probleme werden nirgends …
Bericht zur Sitzung des Kreistags am 14.06.21 – TOP 2: Bericht der Beauftragten für Integration Nach Antrag der AfD, mit der 2019 gewählten „Beauftragten für Integration“ Sabine Bollhorst eine Zielvereinbarung …
Sachpolitik geht vor Parteipolitik: Die AfD unterstützt den Aufruf der CDU zur Demo gegen Windkraft am 12.6.2021 um 11 Uhr in Dickenschied, Strauchschnittplatz, gegen das Vorhaben des Kreises Birkenfeld, in …
Nach 14 Monaten proklamierter Corona-Pandemie können sich viele Menschen, insbesondere Kinder und Jugendliche, von ihren Corona-Ängsten nicht mehr freimachen, obwohl „die Zahlen“ rapide zurückgehen. Wer die amtlichen Zahlen des Kreisgesundheitsamtes, des Intensivregisters, …
Die RHZ meldet am 8. Februar für den Rhein-Hunsrück-Kreis: „Landesweit höchste Inzidenz“ – direkt daneben liegt der Landkreis Bernkastel-Wittlich, landesweit die zweitniedrigste Inzidenz. Eine Erklärung ist die unterschiedliche Risiko-Vorsorge der …
