+++ Pressemitteilung +++ Intensivbetten-Abbau als Folge der Impfpflicht des medizinischen Personals?

Die allgemeine Corona-Impfpflicht war politisch nicht durchsetzbar. Beim medizinischen Personal aber hat es der Gesetzgeber mit § 20a des Infektionsschutzgesetzes versucht und die einrichtungsbezogene Impfpflicht angeordnet – nach unserer Einschätzung …

+++ Pressemitteilung +++ Hunsrück-Querbahn in der SPD-Tradition politischer Fehlinvestitionen

Die Reaktivierung der Hunsrück-Querbahn in einer elektrifiziert aufgerüsteten Variante nach Malu Dreyer droht eine riesige Fehlinvestition zu werden, die in Rheinland-Pfalz allerdings sozialdemokratische Tradition hat. Ralf Schönborn (MdL): „Im Kern …