+++ Pressemitteilung +++
Ralf Schönborn (AfD): Sozialversicherungspflicht von Poolärzten: Die Gesundheitsversorgung ist gefährdet – Schnelles Handeln ist gefragt!
Aufgrund des jüngsten Urteils des Bundessozialgerichts zur Sozialversicherungspflicht freiberuflich tätiger sogenannter Poolärzte sieht sich die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz dazu gezwungen, das Angebot der Ärztlichen Bereitschaftspraxen zu reduzieren, bis hin zur Schließung einzelner Standorte.
Dazu Ralf Schönborn, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises: “Das Urteil des Bundessozialgerichts kam nicht überraschend, vergleichbare Urteile zu Honorarärzten in Krankenhäusern und Notärzten im Rettungsdienst liegen aus den letzten Jahren vor. Warnungen zu möglichen massiven Auswirkungen auch auf den Ärztlichen Bereitschaftsdienst wurden ignoriert.
Leidtragende sind die Menschen in unserem Landkreis wie in ganz Rheinland-Pfalz, denen eine unverzichtbare Stütze medizinischer Versorgung wegzubrechen droht, aber auch die ohnehin an ihrer Belastungsgrenze arbeitenden Ärzte. Hier braucht es schnelle Lösungen – deshalb haben wir dieses Thema auf die Tagesordnung des kommenden Gesundheitsausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz gesetzt.”
Schönborn weiter: “Wir brauchen in Rheinland-Pfalz endlich eine ehrliche und weitsichtige Gesundheitspolitik, die absehbare Fehlentwicklungen rechtzeitig erkennt und nicht erst dann reagiert, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist. Auch für unseren Rhein-Hunsrück-Kreis müssen nun schnelle Lösungen und Maßnahmen erarbeitet werden, um drohende Notlagen noch abwenden zu können.”
Ralf Schönborn (MdL) ist Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag und Mitglied des Landtags von Rheinland-Pfalz
Dickenschied, den 17. November 2023