Dr. Sylvia Groß (AfD) zum Strukturwandel der Krankenhauslandschaft: Von einer aktiven Gestaltung durch die Landesregierung kann keine Rede sein.
Gegenstand der 93. Sitzung des Landtages Rheinland-Pfalz war auf Antrag der Fraktion der SPD eine aktuelle Debatte mit dem Thema: „Krankenhäuser im Strukturwandel: Rahmenbedingungen klar und umsichtig gestalten – Partnerschaftlich an der Seite unserer Krankenhäuser.“
Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Dass die Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz, wie auch insgesamt in Deutschland, einem Strukturwandel ausgesetzt ist, ist sicherlich richtig. Gleichwohl wirkt der Titel der heutigen Debatte wie ein Euphemismus. Wenn die Fraktion der SPD von einem Strukturwandel spricht, spreche ich von einem Krankenhaussterben in unserem Land.“
Dr. Groß weiter: „Die Katholische Kliniken Lahn GmbH, in Bad Ems und Nassau, die Loreley-Kliniken in St. Goar und Oberwesel, das Diakonie Krankenhaus in Kirn, die Geburtshilfe im Krankenhaus Maria Hilf in Daun, usw. – dieser traurige Reigen an tatsächlichen oder geplanten Standort- oder Abteilungsschließungen ist die Bilanz jahrelanger Unterfinanzierung der Krankenhäuser in unserem Land. Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten vieler Krankenhäuser in unserem Land, bis hin zur Universitätsmedizin in Mainz, sind mittlerweile leider Dauerthema. Die Landesregierung reagiert hier nur noch. Von einer aktiven Gestaltung des Strukturwandels kann keine Rede sein.“
„Es verfestigt sich vielmehr der Eindruck, dass die Landesregierung das Problem aussitzt, bis die Krankenhauslandschaft sich von selbst konsolidiert hat. Noch immer bewegt sich die Investitionsförderung durch das Land in etwa auf dem Niveau von 2003 – ein Unding. Partnerschaftlich an der Seite unserer Krankenhäuser zu stehen, sieht anders aus. Die Landesregierung muss hier und jetzt ihrer Verantwortung gerecht werden und ihren Teil zur auskömmlichen Finanzierung unserer Krankenhäuser beitragen.“ so Groß abschließend.
Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.