Dr. Sylvia Groß (AfD): Pflegebedürftigen in der Corona-Krise ihre Würde lassen!
Auch in der Fünften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 30. April 2020 werden die Besuchsrechte von Heimbewohnern weiterhin massiv beschnitten, so dass deren Angehörige – von Lebenspartnern abgesehen – Pflegeeinrichtungen bis auf weiteres nicht betreten dürfen. Auch die Infrastruktur der Pflegeeinrichtungen, z. B. Begegnungsstätten, ist von den Maßnahmen betroffen. Dies entspricht dem Charakter einer Isolation.
Dazu erklärt Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das ist eine grobe Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes und eine Diskriminierung dieser Menschen. Für viele Heimbewohner sind Angehörige oder Freunde das Einzige, das ihnen verblieben ist. Diese menschlichen Kontakte sind für das psychische und physische Wohlergehen der Pflegebedürftigen von grundlegender Bedeutung. Daher muss es oberstes Ziel sein, Teilhabe und menschliches Miteinander gerade in dieser außergewöhnlichen Situation zu gewährleisten, ohne in unverhältnismäßiger Weise in die Grundrechte dieser Menschen einzugreifen. Allein die Tatsache, dass vorwiegend ältere und alte Menschen in erhöhtem Maße von Corona-Virus-19 bedroht sind, rechtfertigt nicht die derzeitigen Zwangsmaßnahmen zu Lasten dieser Gruppen. Hier brauchen wir intelligentere Lösungen.“
Dr. Groß fährt fort: „Dabei gilt es, sinnvolle Schutzmaßnahmen im Einklang mit den Grundrechten und den berechtigten Interessen der genannten Gruppe zu treffen. Wir dürfen die im Grundgesetz verankerten Grundrechte nicht abschaffen oder einschränken, sondern müssen sie auf der Basis geeigneter Vorkehrungen zur Verhütung von Infektionen und Erkrankungen umsetzen. Es ist beschämend, dass dies einer Nation wie Deutschland bisher nicht gelungen ist.“
„Was die Menschen in den Pflegeeinrichtungen jetzt brauchen, sind Lösungen mit Kreativität, Mut und großer Empathie für die Betroffenen. Nur so kann den Pflegebedürftigen im letzten Drittel ihres Lebens ein positives Lebensgefühl und ein klein wenig Lebensglück zurückzugeben werden – nicht durch bevormundende und entwürdigende Maßnahmen“, so Dr. Groß abschließend.
Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.
Foto Dr. Groß: http://www.afd-rlp-fraktion.de/die-fraktion (Quelle: AfD RLP)
Mainz, den 04. Mai 2020