Liebe AfD-Mitglieder, Freunde und Förderer
Das Jahr 2019 liegt hinter uns. Es war sehr turbulent; vor allem in den Plenardebatten ging es hoch her. Mal wurden wir als Nationalsozialisten bezeichnet; ein anders Mal beschimpfte man uns als den verlängerten Arm des Rechtsterrorismus’. Mittlerweile können wir gut mit diesen Anfeindungen umgehen.
Die Plenardebatten waren geprägt von der Situation der Krankenhäuser, der Pflegeproblematik und auch der ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz, um die wichtigsten zu nennen.
Unsere Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz sind völlig unterfinanziert. Die Folgen daraus sehen wir beinahe täglich in Schlagzeilen bzgl. kränkelnder Kliniken. Das Land verweigert den Kliniken die von ihnen dringend benötigten Gelder von jährlich errechneten 318 Mio. Euro. Stattdessen wird nur die Hälfte, nämlich 125 Mio. Euro, für die Investitionen der Häuser bereitgestellt – und diese Summe seit beinahe zwanzig Jahren – kein Ausgleich für Baupreiserhöhungen, geschweige denn einen Inflationsausgleich. Unsere ständigen Aufforderungen an die Landesregierung, sich ihrer Daseinsvorsorge zu besinnen und die Gelder aufzustocken, verhallten regelmäßig.
I.R. der Haushaltsdebatte haben wir einen dezidierten Plan vorgelegt, der genauestens Vorschläge für eine sukzessive Erhöhung der Investitionsförderung darlegte; jedoch wurde auch dieser Vorschlag, wie alle unsere Vorschläge, von der Landesregierung abgelehnt.
Im nächsten Plenum werden wir einen Antrag einbringen, wie das Problem kränkelnder Kliniken – unseres Erachtens – angegangen werden müsste.
Um dem kontinuierlichen Schwund an Haus- und Fachärzten zu begegnen, haben wir ein Stipendium für Studenten, die sich für eine Tätigkeit in unterversorgten Regionen bereiterklären, gefordert – analog zum Bundesland Sachsen – auch dies wurde von der Landesregierung abgelehnt.
Wir haben strukturpolitische Maßnahmen für den ländlichen Raum angemahnt. Junge Ärzte wollen attraktive ländliche Räume mit einer intakten IT-Infrastruktur, ein gut ausgebautes Mobilfunknetz ohne zahlreiche Funklöcher, Bildungseinrichtungen wie Schulen, Kindergärten sowie Arbeitsmöglichkeiten für den Partner.
Schließlich haben wir die sog. Landarztquote mitgetragen, da sie immer noch besser ist als weiterhin untätig zu bleiben.
Pflegende Angehörige finanziell besserzustellen, ist für uns eine wichtige Forderung. Pflegende Angehörige leisten einen ungeheuren Beitrag zur Sicherstellung der Pflege, wenn 75 Prozent der Pflegebedürftigen in häuslicher Umgebung gepflegt werden. Ihre Arbeit muss aufgewertet werden.
Liebe Mitglieder, es gab und gibt viel zu tun. Auch im angebrochenen neuen Jahr 2020 werden wir nicht nachlassen, Probleme zu benennen und Lösungen vorzuschlagen. Wir lassen uns auf keinen Fall entmutigen, denn nur steter Tropfen höhlt den Stein.
In meinen Pressemitteilungen zu den jeweiligen Themen werde ich Sie auf dem Laufenden halten und freue mich auf zukünftige gemeinsame Treffen, in denen wir Gelegenheit finden, uns auszutauschen.
Ihnen allen wünsche ich von Herzen ein gutes, ein gesundes und glückliches neues Jahr 2020.
Ihre Dr. Sylvia Groß