Auf Einladung des Kreisverbands Rhein-Hunsrück der Alternative für Deutschland kam der familienpolitische Sprecher der Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Michael Frisch, nach Kirchberg. Hier erläuterte er vor Mitgliedern und Interessenten der Partei die familienpolitischen Leitlinien der AfD. Die Veranstaltung war gleichzeitig der Auftakt zu den im Mai stattfindenden Wahlen zu Kreistag und EU-Parlament.
Zu Beginn seiner eineinhalbstündigen Rede betonte Michael Frisch die Bedeutung der Familienpolitik für die zukünftige gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes. Diese hinge wesentlich ab von der demographischen Entwicklung, auf die Politik einen Einfluss habe. Im positiven wie im negativen Sinne. Dies zeigten nicht zuletzt Beispiele im europäischen Ausland wie in Ungarn, wo eine familienfreundliche Politik zu einer Zunahme der Eheschließungen und Geburten bei gleichzeitig signifikanter Abnahme der Abtreibungen führten. Die gängige Einschätzung der Familienpolitik als in der Öffentlichkeit eher wenig beachtetes und vermeintlich „weiches“ Thema werde dieser überragenden Bedeutung für die Zukunft unseres Landes nicht gerecht. Es sei ein Irrweg der aktuellen Politik, zu glauben, das Problem der fehlenden Geburten allein durch Zuwanderung kulturfremder Menschen nach Deutschland lösen zu können.
Für die Stellung der Familie in der Gesellschaft sieht Michael Frisch drei Bedrohungen. Die erste gründe in dem linken Bestreben des Kampfes um die „Lufthoheit über den Kinderbetten“. Bereits 2002 hatte der heutige Finanzminister Olaf Scholz (SPD) diesen für seine Partei proklamiert. Im neuesten Vorstoß in diese Richtung, die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz, sieht Frisch den Versuch, die durch Artikel 6 GG garantierten Elternrechte zugunsten eines sich immer stärker einmischenden Staates zu relativieren. Ziel dieser Politik sei es zweitens, mit der Erwerbstätigkeit der Frauen und Mütter Arbeitskräfte für eine globalisierte Wirtschaft zu rekrutieren. Und drittens, so der frühere Lehrer für Mathematik und katholische Religion, werde mit der Politik des Gender-Mainstreaming versucht, die traditionelle Familie als Keimzelle der Gesellschaft zu entwerten und letztendlich abzuschaffen.
Das aus der ehemaligen DDR bekannte sozialistische Modell der Erwerbstätigkeit beider Eltern, während gleichzeitig die Kinder in frühestem Alter in die Obhut des Staates gegeben werden als bevorzugtes Modell der Familienpolitik, lehne die AfD ab, so Frisch. Er erinnerte daran, dass es die Gewerkschaften im Verein mit den linken Parteien bereits in den fünfziger Jahren mit dem Slogan „Samstags gehört Vati mir“ ihre Forderung nach kürzeren Arbeitszeiten begründeten. Seitdem seien nicht nur viele Reformen dieser Zeit zurückgenommen worden. Im Gegenteil würden heute vielen Kindern auch die Mütter durch berufsbedingte Abwesenheit entfremdet. Und das oft in einem Alter, das für eine psychisch gesunde Entwicklung überaus wichtig sei, wie die Bindungsforschung seit langer Zeit wisse.
Den Altparteien stellt Frisch ein schlechtes Zeugnis aus. Nicht nur hätten alle Regierungen der letzten Jahrzehnte die Rentenproblematik, die schon in den siebziger Jahren absehbar war, verschlafen. Die Verantwortung für die unbestreitbare Tatsache, dass Kinder-„Reichtum“ heute eher ein Armutsrisiko darstelle, sieht er ebenfalls bei den Altparteien. In deren vielfach verfehlter Politik lägen wesentliche Ursachen der Verarmung vieler Familien mit Kindern. Als Beispiele nannte Frisch die in den letzten Jahren um 60% gestiegenen Energiekosten durch eine fragwürdige „Energiewende“, die Einführung des Euro, die hohe Steuern- und Abgabenquote sowie ein unzureichendes Kindergeld, welches im günstigen Falle gerade einmal 35-40% des wirklichen Konsumbedarfs der Kinder ausmache.
Dagegen zeichne sich das familienpolitische Konzept der AfD durch die Betonung von Freiheit und Gerechtigkeit und Abwesenheit von Zwang aus. Eltern sollten selber entscheiden dürfen, was für ihr Kind das Beste sei. Deshalb werde die AfD im Landtag den Antrag einbringen, Familien 300 Euro Erziehungsgeld im Monat zu zahlen, falls kein Kita-Platz in Anspruch genommen werde. Um Fehlanreizen zu begegnen, sollte dieses Geld gegebenenfalls mit anderen staatlichen Leistungen verrechnet werden. Und nicht zuletzt müsse das Rentenkonzept der Partei, das in diesem Jahr auf einem Sonderparteitag verabschiedet werden soll, die elterliche Erziehungsarbeit stärker als bisher bei der Rente berücksichtigen.
Im Anschluss an den Vortrag hatten die Zuhörer reichlich Zeit, mit dem Referenden des Abends und anderen Mitgliedern und Gästen in eine lebhafte Diskussion zu treten.