Veranstaltung in Emmelshausen: „Zeitbombe Migration – Deutschlands Selbstauflösung“

„Zeitbombe Migration – Deutschlands Selbstauflösung“ war das Thema des Abends, zu dem der Kreisverband Rhein-Hunsrück der Alternative für Deutschland am Freitag, den 14. September 2018 nach Emmelshausen geladen hatte. Bereits im Vorfeld schlug die Veranstaltung hohe Wellen. Unterstützt durch die hiesigen Medien, allen voran die Rhein-Zeitung, hatten eine Vielzahl von Organisationen aus dem linken bis linksradikalen Spektrum, unterstützt durch die Kirchen der beiden großen Konfessionen, zu einer Gegendemonstration vor dem Veranstaltungsgelände aufgerufen. Dass man sich von Seiten dieser Gruppen wenig Mühe gemacht hatte, eigene Gedanken sprechen zu lassen, sondern sich für ihren Aufruf in Copy&Paste-Manier an den fragwürdigen Parolen auf der Seite des linksextremen Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ bediente, dürfte nur wenigen aufgefallen sein. Auch dass aus der Gruppe der Demonstranten auf der Straße minutenlang lautstark linksradikale Sprechchöre wie „Alerta, alerta, Antifascista!“ skandiert wurden, erfuhren zumindest die Leser der Rhein-Zeitung nicht.

Unter den gut 70 Zuhörern, die den Konferenzraum bis zum letzten Platz füllten, fanden sich auch einige vorwiegend junge Menschen aus der bunten Gesellschaft ein. Einige von ihnen beteiligten sich rege an der abschließenden Diskussionsrunde. Die Veranstaltung selbst verlief ruhig und störungsfrei.

Neben dem Hauptreferenten des Abends, dem Wirtschaftsjuristen und Mitglied des Landtags, Matthias Joa selbst konnte der Kreisvorsitzende Ralf Schönborn die Landtagsabgeordneten Dr. Sylvia Groß und Joachim Paul, sowie den Landesgeschäftsführer der AfD, Matthäus Kielkowski, begrüßen.In seiner Begrüßungsansprache zeigt sich Ralf Schönborn zufrieden mit dem großen Zuspruch, den die Veranstaltung gefunden habe. Er betont die Wichtigkeit solcher Veranstaltungen für die Partei. Diese müsse nun verstärkt Präsenz zeigen, da die Kreis-CDU in der AfD inzwischen ihren Hauptkonkurrenten erkannt und damit begonnen habe, ureigene AfD-Themen für sich zu vereinnahmen. Als Beispiel nennt er u.a. das juristische Vorgehen des Landrats Dr. Bröhr gegen einige Fälle von Kirchenasyl im Land.

In seiner Begrüßungsansprache zeigt sich Ralf Schönborn zufrieden mit dem großen Zuspruch, den die Veranstaltung gefunden habe. Er betont die Wichtigkeit solcher Veranstaltungen für die Partei. Diese müsse nun verstärkt Präsenz zeigen, da die Kreis-CDU in der AfD inzwischen ihren Hauptkonkurrenten erkannt und damit begonnen habe, ureigene AfD-Themen für sich zu vereinnahmen. Als Beispiel nennt er u.a. das juristische Vorgehen des Landrats Dr. Bröhr gegen einige Fälle von Kirchenasyl im Land.

In seinem knapp 90minütigen Vortrag spricht der Hauptredner des Abends, Matthias Joa, eine Vielzahl von Aspekten der Migrationsthematik an. Zunächst aber wirft er einen Blick auf den politischen Kontrahenten, der – egal ob er nun CDU, SPD, Grüne oder Linke heiße – in der wachsenden Zustimmung für die AfD eine zunehmende Gefahr für die eigenen Pfründe sehe. Diese sei man offensichtlich bereit, auch mit unter den Gesichtspunkten der Demokratie und politischer Fairness fragwürdigen Mitteln zu verteidigen. Die zum Teil manipulative Medien-Berichterstattung über die jüngsten Ereignisse in Chemnitz und der Fall des Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen seien Ausdruck dieser Versuche, die AfD als politischen Konkurrenten zu diskreditieren und auszuschalten. Dabei wendeten diese Parteien genau diejenigen Methoden an, die sie – nach dem Motto „Haltet den Dieb!“ – der AfD bei jeder Gelegenheit vorwerfen.

Die illegale Einwanderung, die den Bürgern von Politik und Medien aufgezwungen und von diesen viel zu lange fälschlicherweise als „Flüchtlingskrise“ dargestellt wurde, fasst Joa in sechs Thesen zusammen, die er mit dem Seehofer-Wort von der „Herrschaft des Unrechts“ einleitet. Zu den Begleiterscheinungen dieser illegalen Einwanderung gehörten eine durch die Statistik ausgewiesene zunehmende Kriminalität bis hin zu Tötungsdelikten, die inzwischen ein beängstigendes Ausmaß angenommen hätten. Der Staat sei nicht mehr in der Lage, die Sicherheit seiner Bürger zu gewährleisten. Dies führe auf Seiten der Bürger zu Wut und Unverständnis. Dies umso mehr, als der Eindruck entstehen müsse, dass der über Jahrzehnte von den Bürgern dieses Landes erarbeitete Wohlstand nun von den Politikern verschleudert und verschenkt werde.

Was aber tun? Joa findet drastische Worte: „Abschottung oder Untergang: Wir haben die Wahl!“ – Der bei den Altparteien so beliebten wie folgenlosen (Alibi-) Forderung nach „Bekämpfung der Fluchtursachen“ erteilt er eine klare Absage. Seit mehr als 40 Jahren seien Deutschland und Europa mit Entwicklungshilfe auf dem afrikanischen Kontinent tätig; mit mehr als bescheidenen Ergebnissen. Das eigentliche Problem Afrikas bestehe neben der Korruption der Eliten in einer ungebremsten Bevölkerungsentwicklung. Fluchtursachen bekämpfen bedeute aber auch, die oft vom „Westen“ aus machtpolitischen Erwägungen initiierten Kriege in diesen Ländern zu beenden. Auch wäre eine Befriedung dieser Länder nicht denkbar ohne eine Reformierung des Islam. Diese wenigen Beispiele zeigten die Sinnlosigkeit dieses Unterfangens.

Blick zurück nach Deutschland: Matthias Joa spricht eine Selbstverständlichkeit aus, die dennoch immer wieder ins Gedächtnis gerufen werden muss, als er feststellt, unser Land kranke an dem Bewusstsein seiner Identität. Und er fragt: „Wie soll ein Land jemanden integrieren, wenn dieses Land keinen Respekt vor seiner eigenen Leistung und Kultur hat?“ Nicht um die Abwertung des Fremden gehe es, wie man der AfD immer wieder fälschlicherweise vorwerfe, sondern um die Bewahrung des Eigenen. Das schließe nicht aus, dass unser Land sich den wirklich politisch Verfolgten annehme. Klar müsse aber auch sein: Wer illegal unser Land betrete und anschließend schwere Straftaten begehe, der habe sein Gastrecht verwirkt.
Matthias Joas Fazit: Noch ist es nicht zu spät, der Entwicklung Einhalt zu gebieten. Dazu sei es aber notwendig, das Offensichtliche sehen zu wollen und die Ursachen der Krise klar zu benennen. Mit dem Aufruf „Werden wir Realisten!“ gibt er seiner Hoffnung Ausdruck, dass sich in einer Demokratie die beste Lösung durchsetze. „Werden Sie ein Teil davon!“ appelliert er abschließend an die Zuhörer.

Es schloss sich eine halbstündige Diskussion an, bei der die unterschiedlichen Standpunkte zwischen den „Bewahrern des Eigenen“, den Verteidigern einer gewachsenen Kultur und Heimat, und den Befürwortern einer ungebremsten und bedingungslosen Einwanderungspolitik deutlich wurden. Auch wenn man sich der gegenseitigen Gesprächsbereitschaft versicherte, gab es in der Sache naturgemäß wenig Annäherung.